Verdächtige wegen zu langer Verfahren aus U-Haft entlassen

Verdächtige dürfen nicht endlos in Untersuchungshaft festgehalten werden. Das gilt auch bei Mord oder Vergewaltigung. Die Justiz muss Verfahren darum zügig bearbeiten. Das gelingt in Bayern nicht immer.

München/Berlin (dpa/lby) - In keinem Bundesland mussten im vergangenen Jahr nach Angaben des Deutschen Richterbundes so viele Tatverdächtige wegen zu langer Verfahren aus der Untersuchungshaft entlassen werden wie in Bayern. Der Freistaat lag 2022 mit 15 Haftentlassungen aus diesem Grund bundesweit an der Spitze, wie aus Zahlen des Richterbundes hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Schon 2020 hatte Bayern mit ebenfalls 15 Fällen den Spitzenplatz belegt, 2021 mit 10 Haftentlassungen den dritten.

Es gibt in ganz Deutschland eine wachsende Zahl von Verdächtigen, die wegen zu langer Strafverfahren aus der Untersuchungshaft entlassen werden müssen. Im vergangenen Jahr kamen bundesweit mindestens 73 Menschen aus diesem Grund frei, wie der Richterbund mitteilte. 2021 hatten die Justizverwaltungen der Länder demnach 66 Fälle gemeldet, 2020 waren es 40. Der Richterbund sieht als Ursache für die Entwicklung zunehmend komplexe Strafverfahren, aber auch einen Personalmangel bei Staatsanwaltschaft und Gerichten.

In den zurückliegenden fünf Jahren wurden den Angaben zufolge mehr als 300 Verdächtige aus der U-Haft entlassen, weil die Verfahren zu lange dauerten. Der Verband bezieht sich bei den Angaben auf eine Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Justizministerien und Oberlandesgerichten der 16 Länder.