USA bestätigen Vorwürfe: China nutzt Kuba für Spionage
n-tv
Die US-Regierung bestätigt Medienberichte, nach denen China Kuba nutzt, um Geheimdienstinformationen zu sammeln. Das Problem soll bereits seit mehreren Jahren bekannt und Präsident Biden nach seinem Amtsantritt deswegen aktiv geworden sein.
Nach Angaben von US-Außenminister Antony Blinken nutzt China seit geraumer Zeit die den USA nahe gelegene Insel Kuba, um Geheimdienstinformationen zu sammeln. Blinken sagte in Washington, beim Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden im Januar 2021 sei die neue Regierung über eine Reihe von Bemühungen Chinas in der ganzen Welt unterrichtet worden, seine logistische Basis für die Sammlung von Informationen zu militärischen Zwecken zu erweitern. "Sie erwogen eine Reihe von Standorten auf der ganzen Welt für diese Expansion, einschließlich Einrichtungen für die Sammlung von Informationen auf Kuba", sagte Blinken. Nach US-Informationen habe China 2019 dann "eine Aufrüstung seiner nachrichtendienstlichen Erfassungseinrichtungen auf Kuba vorgenommen".
Blinken reagierte damit auf Berichte des "Wall Street Journals" in den vergangenen Tagen, in denen es unter Berufung auf US-Regierungskreise geheißen hatte, China und Kuba hätten eine geheime Vereinbarung geschlossen zur Einrichtung einer neuen Abhöranlage auf der Insel, die südlich vom US-Bundesstaat Florida in der Karibik liegt. Die Zeitung schrieb weiter, wegen der Nähe zur US-Küste würde dies Peking ermöglichen, womöglich auch elektronische Kommunikation in Teilen der USA abzufangen und den amerikanischen Schiffsverkehr zu überwachen. Das Weiße Haus hatte den Bericht gegenüber der Zeitung zunächst als "nicht korrekt" bezeichnet und später in einer weiteren Stellungnahme ergänzt, es handele sich um ein fortdauerndes Problem und nicht um eine neue Entwicklung.
Blinken sagte nun, die Biden-Regierung sei zu dem Schluss gekommen, dass trotz einiger Bemühungen der Vorgänger-Regierung nicht genug passiert sei, um gegen diese Bemühungen Pekings anzugehen. Biden habe daher einen "direkteren Ansatz" angeordnet. "Seitdem haben wir diesen Ansatz in aller Stille und mit Bedacht, aber nach unserer Einschätzung mit Ergebnissen umgesetzt." Blinken betonte, er könne nicht auf die Details eingehen.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.