USA bestätigen Vorwürfe: China nutzt Kuba für Spionage
n-tv
Die US-Regierung bestätigt Medienberichte, nach denen China Kuba nutzt, um Geheimdienstinformationen zu sammeln. Das Problem soll bereits seit mehreren Jahren bekannt und Präsident Biden nach seinem Amtsantritt deswegen aktiv geworden sein.
Nach Angaben von US-Außenminister Antony Blinken nutzt China seit geraumer Zeit die den USA nahe gelegene Insel Kuba, um Geheimdienstinformationen zu sammeln. Blinken sagte in Washington, beim Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden im Januar 2021 sei die neue Regierung über eine Reihe von Bemühungen Chinas in der ganzen Welt unterrichtet worden, seine logistische Basis für die Sammlung von Informationen zu militärischen Zwecken zu erweitern. "Sie erwogen eine Reihe von Standorten auf der ganzen Welt für diese Expansion, einschließlich Einrichtungen für die Sammlung von Informationen auf Kuba", sagte Blinken. Nach US-Informationen habe China 2019 dann "eine Aufrüstung seiner nachrichtendienstlichen Erfassungseinrichtungen auf Kuba vorgenommen".
Blinken reagierte damit auf Berichte des "Wall Street Journals" in den vergangenen Tagen, in denen es unter Berufung auf US-Regierungskreise geheißen hatte, China und Kuba hätten eine geheime Vereinbarung geschlossen zur Einrichtung einer neuen Abhöranlage auf der Insel, die südlich vom US-Bundesstaat Florida in der Karibik liegt. Die Zeitung schrieb weiter, wegen der Nähe zur US-Küste würde dies Peking ermöglichen, womöglich auch elektronische Kommunikation in Teilen der USA abzufangen und den amerikanischen Schiffsverkehr zu überwachen. Das Weiße Haus hatte den Bericht gegenüber der Zeitung zunächst als "nicht korrekt" bezeichnet und später in einer weiteren Stellungnahme ergänzt, es handele sich um ein fortdauerndes Problem und nicht um eine neue Entwicklung.
Blinken sagte nun, die Biden-Regierung sei zu dem Schluss gekommen, dass trotz einiger Bemühungen der Vorgänger-Regierung nicht genug passiert sei, um gegen diese Bemühungen Pekings anzugehen. Biden habe daher einen "direkteren Ansatz" angeordnet. "Seitdem haben wir diesen Ansatz in aller Stille und mit Bedacht, aber nach unserer Einschätzung mit Ergebnissen umgesetzt." Blinken betonte, er könne nicht auf die Details eingehen.
