UNRWA-Verbot könnte schwerwiegende Konsequenzen haben
n-tv
Das israelische Parlament verbietet der UNRWA die Arbeit im eigenen Land. Innerhalb von 90 Tagen muss das Palästinenserhilfswerk seine Tätigkeit dort einstellen. Darunter könnten mehrere Millionen Menschen im Gazastreifen massiv leiden.
Das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA muss nach einer Entscheidung des israelischen Parlaments binnen drei Monaten seine Arbeit auf israelischem Territorium einstellen. Die Verabschiedung zweier Gesetze in der Knesset - mit überwältigender Mehrheit - stößt auf internationale Kritik. Es werden schwerwiegende Konsequenzen für die Palästinenser befürchtet, vor allem für zwei Millionen Menschen im umkämpften Gazastreifen.
Welche konkreten Schritte sind geplant?
Das erste Gesetz verbietet es UNRWA, irgendeine Vertretung auf israelischem Territorium zu betreiben, Dienstleistungen anzubieten sowie jegliche direkten oder indirekten Aktivitäten abzuhalten. Dies betrifft etwa die Vertretung von UNRWA im arabisch geprägten Ostteil Jerusalems, den Israel 1967 erobert und später annektiert hatte. Israel will das Land, auf dem die Vertretung steht, darüber hinaus beschlagnahmen und darauf 1.440 Wohnungen für Siedler errichten. Die Vertretung ist schon seit einer Weile geschlossen.
