Union will syrische Gefährder abschieben
n-tv
Die Unions-Innenminister suchen nach Wegen, syrische Straftäter aus Deutschland auszuweisen. Der Plan: Solange der Bürgerkrieg dauert, sollen die Türkei oder der Irak die Gefährder aufnehmen. Die SPD findet das unmoralisch und unrealistisch.
Die Innenminister der Union wollen einem "Spiegel"-Bericht zufolge Straftäter aus Syrien in Nachbarstaaten des Landes abschieben. Sie forderten das Auswärtige Amt dazu auf, mit dem Bundesinnenministerium ein Konzept für die Abschiebung von Intensivstraftätern und Gefährdern zu erarbeiten, berichtete das Magazin. Sollten Abschiebungen nach Syrien nicht möglich sein, müssten "Rückführungsoptionen in Drittstaaten" aufgezeigt werden, etwa in Nachbarländer Syriens. "Wer in unserem Land schwere Straftaten bis hin zum Mord begeht oder als Gefährder auftritt, kann nicht allen Ernstes erwarten, bei uns Hilfe oder Schutz zu finden", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann von der CSU.Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Der Mai hat erneut keine Entspannung am hessischen Arbeitsmarkt gebracht. Zum Stichtag am 15. Mai waren 191 782 Männer und Frauen arbeitslos gemeldet, wie die Regionaldirektion der Arbeitsagentur am Dienstag in Frankfurt berichtete. Das waren nur 1966 Personen weniger als im April und entsprach einer um 0,2 Punkte gesunkenen Arbeitslosenquote von 5,4 Prozent. Vor einem Jahr hatte man knapp 13.000 Arbeitslose weniger gezählt.
Nürnberg (dpa/lby) - Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern ist im Mai im Vergleich zum April um 3920 auf rund 270.000 Menschen gesunken. Die Arbeitslosenquote sei um 0,1 Punkte auf 3,5 Prozent zurückgegangen, teilte die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mit. Vor einem Jahr lag die Quote bei 3,2 Prozent. Die Bundesagentur griff für die Statistik auf Datenmaterial zurück, das bis zum 15. Mai vorlag.
Assel (dpa/lni) - Ein Schaden von geschätzt rund 600.000 Euro ist bei einem Brand einer Scheune im Landkreis Stade entstanden. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. Während des Feuers am Montagnachmittag retteten der Hofeigentümer und Feuerwehrleute mehr als 50 Tiere, die sich in der Scheune befanden. Der Eigentümer riss mit einem Stapler eine Scheunenwand ein, Feuerwehrleute trieben die Tiere ins Freie. Die Feuerwehr löschte den Brand im Ort Assel.
Speyer (dpa/lrs) - Bei einem Überholvorgang ist ein Motorradfahrer in Speyer auf einen Lastwagen aufgefahren und tödlich verletzt worden. Der 19-Jährige war am frühen Montagabend stadtauswärts hinter einem Sattelzug hergefahren. Als er den Lkw überholen wollte, prallte er aus noch unbekannten Gründen gegen den Auflieger des Sattelzuges, wie die Polizei mitteilte. Der junge Mann erlag noch an der Unfallstelle seinen Verletzungen.
Königshain (dpa/sn) - Ein Radfahrer in Königshain (Landkreis Görlitz) ist gestürzt, in einen Fluss gefallen und dort gestorben. Wie eine Polizeisprecherin am Dienstag sagte, war der 52-Jährige am Montagmittag auf der Dorfstraße unterwegs, als er wegen eines gesundheitlichen Problems von der Straße abkam, in die Böschung stürzte und im Königshainer Wasser landete. Der Mann sei noch in dem Bach gestorben. Welche Art von gesundheitlichem Problem den Sturz verursacht hat, konnte die Sprecherin nicht sagen. Auch, ob der Mann infolge des gesundheitlichen Problems oder aufgrund des Sturzes starb, war zunächst unklar.