UN-Resolution: Abgeordneter kritisiert deutsche Enthaltung
n-tv
Chemnitz/Berlin (dpa/sn) - Der sächsische Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt hat die Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung einer UN-Resolution zur humanitären Lage in Gaza scharf kritisiert. "Ich schäme mich für dieses Abstimmungsverhalten", erklärte der FDP-Politiker am Sonnabend. "Deutschland hätte die UN-Resolution ablehnen müssen, da der Hamas-Terror nicht klar benannt, die Freilassung aller Geiseln im Gazastreifen nicht klar gefordert und das Selbstverteidigungsrecht Israels nicht klar bekräftigt wird."
Die Enthaltung sei keine klare Haltung und stehe gegen die Bekundung, dass Deutschland auch in internationalen Organisationen an der Seite Israels stehe, konstatierte der Abgeordnete aus Chemnitz, der Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ist.
Die UN-Vollversammlung in New York hatte am Freitagabend eine Resolution zur Verbesserung der humanitären Situation und für eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen verabschiedet. 120 Länder stimmten dafür, 14 dagegen, 45 enthielten sich, darunter Deutschland.
