Ukraine-Geflüchtete: Kommunen pochen auf rasche Hilfe
n-tv
Stuttgart (dpa/lsw) - Nach dem Beschluss des Bundesrats, wonach Flüchtlinge ab Juni Hartz-IV-Leistungen erhalten sollen, pochen die Kommunen auf rasche finanzielle Unterstützung vom Land. Geflüchtete sollen ab 1. Juni leistungsrechtlich nicht länger wie Asylsuchende behandelt werden, sondern uneingeschränkte Transferleistungen erhalten, teilten Städte-, Gemeinde- und Landkreistag am Freitag in Stuttgart mit. "Für die baden-württembergischen Kommunen wird dies zu einer massiven finanziellen Schlechterstellung führen, sofern nicht das Land für einen entsprechenden Ausgleich sorgt."
Ander als bislang müssten die Kommunen ab Juni nicht nur einen substanziellen Teil der Kosten der Unterbringung von Geflüchteten selbst tragen, sondern auch die Leistungen für Pflegebedürftige und für Menschen mit Behinderungen sowie in erheblichem Umfang die Hilfen zur Gesundheit übernehmen. Spätestens nach der Mai-Steuerschätzung habe das Land keinen plausiblen Grund mehr, den Kommunen die Kostenerstattung zu versagen, so die Verbände.
Hintergrund ist ein Beschluss des Bundes, dass Geflüchtete aus der Ukraine ab Juni Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende erhalten können und damit leistungsrechtlich nicht mehr wie Asylsuchende behandelt werden.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.