Ukraine bekäme die meisten EU-Agrarsubventionen
n-tv
Wie würde sich ein EU-Beitritt der Ukraine finanziell auf die anderen Mitgliedsländer auswirken? Eine Analyse hat den Fall durchgerechnet - sollte das ganze Land befreit werden. Besonders bei den Agrarsubventionen gehe es um hohe Summen. Doch es würde auch mehr Geld nach Brüssel fließen.
Eine Aufnahme der Ukraine in die EU würde ohne eine Änderung von Förderregeln erhebliche finanzielle Konsequenzen für die bisherigen Mitgliedsstaaten haben. Nach neuen Beispielrechnungen der Brüsseler Denkfabrik Bruegel hätten sich die Gesamtkosten einer Integration der Ukraine in der laufenden Haushaltsperiode von 2021 bis 2027 auf rund 136 Milliarden Euro belaufen. So würde das Land etwa mit 85 Milliarden Euro über den Siebenjahreszeitraum das meiste Geld aus dem Topf für Agrar-Subventionen bekommen, heißt es in einem Bericht.
Die Denkfabrik kommt gleichzeitig allerdings zu dem Ergebnis, dass sich die Position der Nettoempfänger und Zahler in der EU kaum verändern würde. So entsprechen die Gesamtkosten von 136 Milliarden Euro den Berechnungen zufolge lediglich rund 0,13 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der EU (BIP) im gleichen Zeitraum. Der Beitritt der Ukraine würde zudem die Wirtschaftsleistung der EU durch Handel, Migration und ausländische Direktinvestitionen positiv beeinflussen sowie Beschäftigung, Produktion und Steuereinnahmen steigern, heißt es.
Für ihre Analyse verwendeten die Experten die Zahlen und die Förderregeln des bestehenden, mehrjährigen EU-Haushalt. Dieser Gemeinschaftsetat umfasst von 2021 bis 2027 rund 1,1 Billionen Euro. Grundlage sind zudem ukrainische Bevölkerungs- und Wirtschaftsdaten aus 2020 - dem Jahr, in dem sich die EU auf den langfristigen Haushalt verständigte. Demnach würde auch der Umfang des Budgets nach einem Beitritt der Ukraine leicht ansteigen.
