Trump scheitert mit Klage gegen CNN
n-tv
Trump teilt selbst gerne gegen Journalisten im Allgemeinen und CNN im Besonderen als "Feinde des Volkes" aus. Die Kritik des Nachrichtensenders an ihm hält er dagegen für verleumderisch. Hunderte Millionen Dollar fordert er insbesondere wegen einer Formulierung, die ihn in die Nähe Hitlers rücken sollte.
Ein Bundesrichter in Florida hat eine vom früheren US-Präsidenten Donald Trump gegen den Nachrichtensender CNN eingereichte Klage wegen angeblicher Verleumdung in Höhe von 475 Millionen Dollar (knapp 432 Millionen Euro) abgewiesen. Bei den beanstandeten Äußerungen auf CNN handele es sich "um Meinungen, nicht um falsche Tatsachenbehauptungen", begründete Richter Raag Singhal sein Urteil. Sie seien daher "nicht strafbar". Die Äußerungen seien zwar "widerwärtig" gewesen, "aber rechtlich gesehen nicht verleumderisch".
CNN ist für seine äußerst kritische Berichterstattung über Trump bekannt. Der Ex-Präsident warf dem Sender insbesondere vor, seine Behauptung, die Präsidentschaftswahl 2020 sei von dem US-Demokraten Joe Biden "gestohlen" worden, als "große Lüge" zu bezeichnen.
"Die 'große Lüge' ist ein direkter Verweis auf eine von Adolf Hitler verwendete Taktik und erscheint in Hitlers 'Mein Kampf'", hieß es in der im Oktober eingereichten Klage. Die Verwendung des Begriffs sei deswegen ein Versuch von CNN, Trump mit "einer der widerwärtigsten Persönlichkeiten der jüngeren Geschichte" in Verbindung zu bringen.
