Tank-Zuschuss und mehr Entlastungen: Regierung plant Maßnahmenpaket
RTL
Der Blick auf die Spritpreise lässt viele Autofahrer zusammenzucken. Nun kündigt Vizekanzler Habeck Erleichterungen an. Was ist geplant?
Der Blick auf die Spritpreise lässt viele Autofahrer zusammenzucken. Jetzt kündigt die Regierung Entlastungen für die Bürger an. Was ist geplant?
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Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) kündigte am Sonntagabend ein neues Maßnahmenpaket an. Die Preisanstiege im gesamten Energiebereich seien für viele Menschen erdrückend, sagte der Wirtschafts- und Klimaschutzminister der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Extrem hohe Heizkosten, extrem hohe Strompreise, extrem hohe Spritpreise belasten Haushalte, und je geringer die Einkommen, desto stärker. Die Bundesregierung wird daher ein weiteres Entlastungspaket auf den Weg bringen."
Der Angriff Russlands treibe die fossilen Energiepreise nach oben, erklärte Habeck. "Und das alles, weil Angst vor Energieknappheit und Spekulationen die Preisspirale anheizen."
Er kündigte drei Kriterien für die neuen Maßnahmen an:
Habeck betonte: "Diese drei Kriterien müssen sich in dem Entlastungspaket wiederfinden." Insofern griffen die Vorschläge von Finanzminister Christian Lindner (FDP) noch etwas zu kurz. "Die Regierung wird das Gesamtpaket jetzt in einem Arbeitsprozess schnell und konstruktiv schnüren."
Wie einig ist sich die Regierung über die Maßnahmen? Wie wahrscheinlich ist es, dass die Maßnahmen schnell kommen? Dazu Philipp Sandmann aus Berlin.
Lindner will nach einem Medienbericht einen staatlichen Tank-Zuschuss auf den Weg bringen. Die Höhe stehe noch nicht fest, berichtete die "Bild"-Zeitung am Sonntagabend. Der FDP-Politiker plant demnach, dass der Betrag beim Bezahlen an der Tankstelle abgezogen werden soll. Der Tankstellenbetreiber soll die Quittung später bei den Finanzbehörden einreichen können. Eine Entscheidung über die Maßnahme könnte womöglich schon in dieser Woche fallen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr betonte im RTL/ntv-Interview: "Der Tankrabatt soll so schnell wie möglich kommen" – mehr dazu im Video.
