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Taiwans neuer Präsident demonstriert Unbeugsamkeit gegen China

Taiwans neuer Präsident demonstriert Unbeugsamkeit gegen China

n-tv
Monday, May 20, 2024 12:55:54 PM UTC

Bei der Feier zum Amtsantritt von Lai Ching-te präsentiert Taiwan sich frei, bunt und unbeirrt. Doch die Demokratie des Landes steht vor neuen Problemen - nicht nur wegen der Kriegsdrohungen aus Peking.

Taiwans neuer Präsident hat in seiner ersten Rede im Amt China aufgerufen, sein Land nicht mehr zu bedrohen und mit der demokratisch gewählten Regierung Gespräche zu führen. Die Volksrepublik solle mit politischer und militärischer Einschüchterung aufhören, um Frieden und Stabilität zu sichern, sagte Lai Ching-te nach seiner Vereidigung. Für solche demonstrativ unbeugsamen Aussagen erntete Lai besonderen Jubel in Taiwans Hauptstadt Taipeh. Der bisherige Vizepräsident im Januar die Präsidentenwahl gewonnen.

Die Feier der Amtseinführung vor tausenden Zuschauern war über weite Teile ein buntes, heiteres und lautstarkes Spektakel mit Rappern, Akrobaten und tanzenden Fantasiegestalten. Doch das Fest der Demokratie fand vor dem Hintergrund scharfer Drohungen aus Peking statt. Die kommunistische Führung dort bezeichnet Politiker der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP), der auch Lai angehört, als "Separatisten". Nach der Wahl seiner Vorgängerin Tsai Ing-wen 2016 hatte Peking die Kontakte zu Taiwans Regierung abgebrochen - obwohl die Präsidentin stets betonte, sie wolle den Status Taiwans nicht verändern und sei offen für Gespräche. Tsais selbstbewussten, auch angesichts von Drohungen unbeirrten Kurs, der Taiwan auf der Suche nach Unterstützung fester im Westen verankerte, wird Lai aller Voraussicht nach fortsetzen wollen. Taiwan müsse "Seite an Seite mit anderen demokratischen Ländern" stehen, um "Frieden durch Stärke" zu erreichen, sagte er.

Als nach der Rede des 64-Jährigen mehrere Kampfjet-Geschwader von Taiwans Luftwaffe über das Regierungsviertel donnerten, war das eine Demonstration der eigenen Stärke - es erinnerte aber auch daran, dass China an Plänen für Luftangriffe und eine Invasion der Insel arbeitet. Falls es mit seiner Aggression Ernst macht, könnte um Taiwan ein Konflikt ausbrechen, der - neben Tod und Zerstörung hier vor Ort - für die Weltwirtschaft laut Prognosen schlimmere Folgen hätte als der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und sogar die Corona-Pandemie.

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