Stadtrat lehnt Ruhestands-Versetzung von OB Schneidewind ab
n-tv
Seit rund fünf Jahren übt er sein Amt als Oberbürgermeister vom Homburg nicht mehr aus. Grund war die "Detektiv-Affäre". Der Stadtrat gibt dennoch kein grünes Licht für seine Versetzung in den Ruhestand.
Homburg (dpa/lrs) - Der seit Jahren suspendierte Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (parteilos) wird nach einer Entscheidung des Stadtrats nicht in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Das Gremium lehnte am Donnerstag einen entsprechenden Antrag von Schneidewind ab, wie der Sprecher der Stadt am Abend mitteilte. Schneidewind hatte im Februar den Ruhestand beantragt mit der Begründung, dass ihm das für die weitere Amtsführung erforderliche Vertrauen nicht mehr entgegengebracht werde.
Für eine Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand wäre eine Zustimmung von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Stadtratsmitglieder notwendig gewesen. Konkret hätte dies bei insgesamt 51 Mitgliedern im Stadtrat 34 Ja-Stimmen bedeutet. Am Donnerstag stimmten aber nur 26 Mitglieder für eine Versetzung in den Ruhestand, zudem gab es 15 Enthaltungen.
Das bedeutet, dass Schneidewind verpflichtet ist, sich am 9. Juni der Wiederwahl zu stellen. Wird er nicht wieder gewählt, tritt er mit Ablauf seiner Amtszeit zum 30. September 2024 in den Ruhestand.
