Staatssekretär: Bis Ende 2023 kurzfristige Termine für alle

Bürgerämter sind für viele Berlinerinnen und Berliner Quell großen Ärgernisses. Dabei geht es weniger um den Service dort, sondern um die Termine. Nun gibt der Digital-Staatssekretär ein Versprechen ab.

Berlin (dpa/bb) - Berlins Digital-Staatssekretär Ralf Kleindiek geht davon aus, dass im Verlauf des kommenden Jahres endlich alle Menschen in der Hauptstadt innerhalb von 14 Tagen einen Termin beim Bürgeramt bekommen. "Mein festes Ziel ist, dass das spätestens Ende 2023 der Fall ist", sagte der Politiker, der als Chief Digital Officer für die Digitalisierung und Modernisierung der Verwaltung zuständig ist, der Deutschen Presse-Agentur. "Dann muss das auch verlässlich und stabil funktionieren."

Im Moment könnten ungefähr 30 Prozent aller Terminanfragen innerhalb von 14 Tagen erledigt werden, so Kleindiek. "Wir wissen aus Umfragen, dass 60 Prozent aller, die mit ihren Anliegen zum Bürgeramt gehen, gerne innerhalb von 14 Tagen einen Termin hätten. Wir sind also im Moment bei der Hälfte."

Kleindiek verwies darauf, dass unter seiner Federführung im Senat diverse Maßnahmen zur Verbesserung der Situation eingeleitet worden seien. Ein großes Problem sei, dass ein Fünftel derjenigen, die einen Termin gebucht haben, zu diesem dann nicht erscheinen, ohne vorher Bescheid zu sagen. Oftmals haben Betroffene mehrere Termine in verschiedenen Ämtern vereinbart und erscheinen nur zu einem davon.