SPD wirft Spahn Managementversagen vor

Corona-Teststellen sollen nach einem Medienbericht kostenfreie Bürgertests falsch abgerechnet haben. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität hat inzwischen Ermittlungen aufgenommen. Nun gerät Gesundheitsminister Jens Spahn in die Schusslinie.

Angesichts des Verdachts von Abrechnungsbetrug in privaten Corona-Teststellen hat die SPD Gesundheitsminister Jens Spahn attackiert. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sagte: "Nach den Masken jetzt die Schnelltests. Das Managementversagen im Gesundheitsministerium hat inakzeptable Ausmaße angenommen." Spahn habe Warnungen und Hinweise von Abgeordneten der Koalitionsfraktionen für die Testbedingungen ignoriert. "Er trägt die Verantwortung für den verantwortungsvollen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler und muss die Selbstbedienung unverzüglich beenden." Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, sagte: "Kriminelle Energie kann man wohl nirgends ausschließen. Allerdings sind bei mir bislang noch keine belastbaren Zahlen aufgetaucht." Da die Zentren die Unterlagen aufbewahren müssten, gehe sie davon aus, dass die Länder zumindest stichprobenartig die Anzahl der abgerechneten Fälle und die bei den Kassenärztlichen Vereinigungen eingegangenen Abrechnungsunterlagen überprüfen. "Sollten sich daraus Unregelmäßigkeiten ergeben, muss natürlich konkreten Fällen nachgegangen werden."