SPD kündigt Mitgliederbefragung zu Koalitionsvertrag an
n-tv
Zwei Monate nach der Landtagswahl sondieren CDU, BSW und SPD weiter über eine mögliche Brombeer-Koalition. Bei der SPD sollen die Mitglieder das letzte Wort über eine solche Koalition haben.
Dresden (dpa/sn) - Die SPD will ihre Mitglieder über eine mögliche Koalition mit CDU und BSW in Sachsen abstimmen lassen. Sollten die Verhandlungen zu einem Ergebnis führen, werden die rund 4.500 Mitglieder entscheiden, ob es für eine Koalition reiche, erklärten die Landesvorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann. Der Ausgang der Befragung werde für den Landesvorstand verbindlich sein. Schon 2019 hatten die Sozialdemokraten ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit CDU und Grünen abstimmen lassen.
Die Gespräche von CDU, BSW und SPD laufen bisher schleppend, sodass es zwei Monate nach der Landtagswahl noch keine offiziellen Koalitionsverhandlungen gibt. Für Unmut sorgte jüngst, dass die Mehrheit der BSW-Abgeordneten im Landtag für einen Antrag der AfD auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Corona-Pandemie gestimmt hatten.
Als Knackpunkt gilt zudem die Forderung von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht, friedenspolitische Forderungen in die Präambel eines Koalitionsvertrages aufzunehmen.
