Sechs Wohnungsdurchsuchungen wegen Hass-Postings in Hamburg
n-tv
Hamburg (dpa/lno) - Im Zusammenhang mit Hass-Postings im Internet hat die Hamburger Polizei sechs Wohnungen durchsucht. Fünf Männer im Alter zwischen 21 und 57 Jahren und eine 53 Jahre alte Frau stünden im Verdacht der Volksverhetzung, des Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen, der Beleidigung und des Aufforderns zu Straftaten, teilte die Polizei am Donnerstag mit.
Die beschuldigten Deutschen sollen neben den Hasskommentaren auch Hitler-Bilder und Nazi-Symbole ins Netz gestellt haben. Bei den Durchsuchungen am Mittwochmorgen seien technische Geräte als Beweismittel sichergestellt worden, hieß es.
Eine ähnliche Polizeiaktion wegen eines Tweets, in dem Innensenator Andy Grote (SPD) als "Pimmel" bezeichnet wurde, war im September auf Kritik gestoßen. Die Kritiker warfen der Hamburger Staatsanwaltschaft vor, ihr Vorgehen sei unverhältnismäßig. Daraufhin hatte eine Sprecherin der Behörde erklärt, Durchsuchungen nach Beleidigungen im Internet seien in Hamburg nicht unüblich.
München (dpa/lby) - Der Deutsche Wetterdienst (DWD) erwartet am Sonntagabend Schauer und Gewitter im Süden des Freistaates. Am Alpenrand könne es sogar zu örtlichen Unwettern kommen, so die Meteorologen. Heftiger Starkregen mit bis zu 40 Litern pro Quadratmeter sei dort innerhalb kurzer Zeit möglich. Dazu könne es auch zu Hagel und starken Sturmböen mit bis zu 100 Kilometer pro Stunde kommen.
Bottrop (dpa/lnw) - Nach einem Einbruch in eine Kita in Bottrop, die für die Europawahl als Wahllokal dient, musste der Wahlraum am Sonntag kurzfristig ins Foyer verlegt werden. In Absprache mit der Kriminalpolizei habe alles in einem Vorraum der Kita aufgebaut werden können, teilte die Stadt am Sonntagmittag mit.
Kamenz (dpa/sn) - In Sachsen zeichnet sich bei der Europawahl eine ähnliche Wahlbeteiligung wie vor fünf Jahren ab. In den ersten vier Stunden nach Öffnung der Wahllokale hatten am Sonntag 20,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie das Statistische Landesamt in Kamenz mitteilte. Außerdem wird damit gerechnet, dass 19,7 Prozent der Wahlberechtigten per Briefwahl abgestimmt haben.
Wilhelmsdorf (dpa/lsw) - Ein unbekannter Täter hat in der Nacht zum Sonntag den Briefkasten vor dem Wilhelmsdorfer Rathaus (Landkreis Ravensburg) aufgebrochen. Etwa 100 Briefwahlunterlagen für die EU- und Kommunalwahlen seien nach der Tat auf der Straße im Regen liegengeblieben, teilte die Polizei am Sonntag mit. Sie seien aber vermutlich weiterhin brauchbar, sagte ein Polizeisprecher auf Nachfrage. Ob der Täter auch Briefe mitnahm und viele Briefe insgesamt in dem Postkasten waren, war zunächst nicht bekannt.