Schweden hat laut NATO-Chef türkische Bedingungen erfüllt
n-tv
Seit 13 Monaten wartet Schweden darauf, der NATO beitreten zu können. Bisher verhindert das unter anderem die Türkei unter Hinweis auf Sicherheitsbedenken. Diese seien nun ausgeräumt, findet der NATO-Generalsekretär.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betrachtet die von der Türkei an Schweden gestellten Bedingungen für den NATO-Beitritt des Landes als erfüllt. "Schweden hat beträchtliche konkrete Schritte unternommen, um den Bedenken der Türkei entgegenzukommen", sagte Stoltenberg in Istanbul nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. "Schweden hat seine Verpflichtungen erfüllt", betonte er. Das Treffen mit Erdogan bezeichnete Stoltenberg als "produktiv". Am 12. Juni solle es weitere Gespräche mit der Türkei und Schweden geben.
Der NATO-Generalsekretär appellierte an Ankara, nun seine seit 13 Monate andauernde Blockade der NATO-Aufnahme Schwedens aufzugeben. Die Türkei hatte ihren Widerstand damit begründet, dass Schweden ein sicherer Hafen für "Terroristen" sei, besonders für Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Kürzlich verschärfte Schweden dann seine Anti-Terror-Regelungen durch ein neues Gesetz.
Stoltenberg hatte am gestrigen Samstag an den Feierlichkeiten in Ankara zur Vereidigung des wiedergewählten Präsidenten Erdogan teilgenommen. Schon vor seiner Türkei-Reise hatte er angekündigt, sich dafür einsetzen zu wollen, dass Schweden "so schnell wie möglich" der Militärallianz beitritt.
Aschaffenburg (dpa/lby) - Der Streit um die Räumung des Schlachthofs Aschaffenburg landet Mitte Mai vor Gericht. Für die Räumungsklage der Stadt gegen den Schlachthofbetreiber sei ein Verhandlungstermin am 14. Mai bestimmt worden, teilte eine Sprecherin des Landgerichts Aschaffenburg am Dienstag mit.
Stetten am kalten Markt (dpa/lsw) - Ein Wohnhaus in Stetten am kalten Markt (Landkreis Sigmaringen) ist am Dienstag in Vollbrand geraten. Nach Angaben der Polizei griff das Feuer auf das Dach des Gebäudes über. Ein Gebäudeteil sei ausgebrannt und nicht mehr bewohnbar. Zu Verletzten könne noch keine Angabe gemacht werden, erklärte ein Sprecher. Gemeldet wurde der Brand demnach gegen 13.30 Uhr. Die Brandursache war der Polizei zufolge zunächst unklar.
Magdeburg (dpa/sa) - In Sachsen-Anhalt sollen insgesamt 108 Städte und Gemeinden bis Mitte Juli Aktionspläne gegen Lärm aufstellen. "Bislang hat knapp ein Drittel der 108 Gemeinden einen Aktionsplan entworfen", sagte Umweltminister Armin Willingmann am Dienstag mit Blick auf den "Internationalen Tag gegen Lärm" am Mittwoch. Er sei zuversichtlich, dass alle anderen in den kommenden Monaten nachlegen, um ihre Einwohnerinnen und Einwohner bestmöglich vor Lärm zu schützen, so der SPD-Politiker.
Berlin (dpa/bb) - Wegen eines Warnstreiks der Lehrergewerkschaft GEW könnte es am 22. Mai in Berlin zu Unterrichtsausfällen und Einschränkungen im Schulbetrieb kommen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft fordert (GEW) seit Jahren Tarifverhandlungen über kleinere Schulklassen und will mit dem Ausstand dieser Forderung Nachdruck verleihen, wie sie am Dienstag mitteilte. Aufgerufen zum Warnstreik sind Lehrkräfte, Sozialpädagogen und Schulpsychologen.