Scholz will mit "Deutschland-Pakt" raus aus der Krise
n-tv
Bundeskanzler Scholz will raus aus der Dauerkrise von Land und Regierung: Im Bundestag stellt der Regierungschef seinen Plan vor, Deutschland wirtschaftlich wieder auf Kurs zu bringen. Länder, Kommunen und Opposition sollen daran mitarbeiten: Scholz streckt CDU-Chef Merz die Hand aus.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag eine neue Marschrichtung für seine Regierung vorgegeben: Gemeinsam mit den Regierungen der 16 Bundesländer sowie den Städten und Kommunen - und insbesondere zusammen mit der größten Oppositionspartei CDU/CSU - will der sozialdemokratische Regierungschef das Wirtschaftswachstum ankurbeln und Deutschland fit für die Zukunft machen.
Mit einem klaren wirtschaftlichen Schwerpunkt reagierte Scholz sowohl auf die seit Monaten enttäuschenden Konjunkturdaten als auch auf die vielfältige Kritik an der Ampelregierung. Die SPD war am Vortag im RTL/ntv-Trendbarometer auf 16 Prozent gefallen, den niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl 2021.
"Wir brauchen eine nationale Kraftanstrengung. Also lassen Sie uns unsere Kräfte bündeln", sagte Scholz in Richtung Friedrich Merz, CDU-Chef und Vorsitzender der größten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag. Die Menschen im Land warteten auf einen "Schulterschluss" der verantwortlichen Politiker. "Ich möchte Ihnen deshalb einen Pakt vorschlagen", sagte Scholz. "Sagen wir: einen Deutschland-Pakt." Scholz will die Schwerpunkte legen auf den Ausbau der Energieversorgung, den Wohnungsbau, der Modernisierung und Digitalisierung der Infrastruktur, der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und einen schnelleren und unkomplizierten Verwaltung. "Niemand kann zufrieden sein, wenn Deutschlands Wirtschaft nicht wächst", sagte Scholz. "Doch wir werden strukturelle Probleme nur mit strukturellen Antworten lösen."
Michendorf (dpa/bb) - Bei einem Autounfall an eine Stauende sind bei Michendorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) zwei Männer im Alter von 80 und 60 Jahren schwer verletzt worden. Der 80-Jährige habe am Samstag einen Stau übersehen und sei auf ein abbremsendes Auto aufgefahren, teilte die Polizei am Sonntag mit. Daraufhin schleuderte der 80-Jährige mit seinem Wagen gegen zwei weitere Autos. Durch den Aufprall wurde der 60-jährige Fahrer eines Autos eingeklemmt und verletzt. Beide Männer mussten im Anschluss mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Laut Polizei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 18.000 Euro. Es kam zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.