Scholz verspricht Nato höhere Militärausgaben

Dass Deutschland zu wenig in seine eigene Sicherheit investiere, wird von Verbündeten seit Jahren kritisiert. Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigt an, das zu ändern – lässt sich aber in seinen Formulierungen Hintertüren offen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Nato höhere deutsche Militärausgaben in Aussicht gestellt. Die deutschen Verteidigungsausgaben seien zuletzt „in einer Weise gestiegen, wie das viele Jahre nicht der Fall war“, sagte Scholz am Freitagabend nach einem Treffen mit Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Abschluss seiner Antrittsreise nach Brüssel. „Das ist etwas, was wir fortsetzen werden nach den Möglichkeiten, die wir haben“, betonte der SPD-Politiker.

Die Nato-Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung aufzuwenden. In dem Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP findet sich dieses Ziel nicht ausdrücklich. Dennoch werde die Regierung „natürlich alles dafür tun, dass wir die Bundeswehr gut ausstatten“, betonte Scholz. Verbündete hatten Deutschland in der Vergangenheit immer wieder wegen seiner Verteidigungsausgaben kritisiert – besonders scharf die USA unter der Trump-Administration.