Scholz legt seine Hand über Zoll-Einheit
n-tv
Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Anti-Geldwäsche-Einheit FIU wird auch das Finanzministerium von Olaf Scholz durchsucht. Vor dem Finanzausschuss des Bundestags steht der SPD-Politiker nun Rede und Antwort. Dabei verteidigt er die Arbeit der Spezialeinheit.
Finanzminister Olaf Scholz hat im Finanzausschuss des Bundestags Vorwürfe gegen die Anti-Geldwäsche-Einheit FIU zurückgewiesen. Scholz sagte am Mittag nach der Sitzung in Berlin, die Behörde habe in den vergangenen drei Jahren mehr hinbekommen als in 30 Jahren. Scholz betonte erneut, die FIU sei personell aufgestockt worden und habe eine moderne IT-Struktur bekommen. Das Meldungsaufkommen werde weiter steigen. Die Kriterien, welche Geldwäschemeldungen an Behörden weitergeben werden, würden weiter verbessert.
Scholz traf im Ausschuss auch mit FIU-Chef Christof Schulte zusammen - zum ersten Mal traf er ihn in seiner Zeit als Minister persönlich. Anders als erwartet war der SPD-Kanzlerkandidat doch persönlich in Berlin erschienen - und sagte dafür Wahlkampftermine in Baden-Württemberg ab. Die Union hatte Scholz am Wochenende öffentlich zum Erscheinen aufgefordert.