Scholz fordert Chinas Einsatz für Frieden in der Ukraine

Chinas und Russland haben enge Beziehung. Laut Bundeskanzler Scholz kann die Volksrepublik entsprechend auf Putin einwirken, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Bei einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten macht er das klar. Dabei verweist er auch auf die UN-Charta.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping bei seinem Besuch in Peking gebeten, bei Russlands Präsident Wladimir Putin auf ein Ende des Ukraine-Kriegs zu dringen. Er habe mit Xi zudem eine enge Abstimmung im Hinblick auf eine geplante Ukraine-Friedenskonferenz vereinbart, erklärte Scholz nach seinem Treffen mit Xi. Weitere wichtige Themen seines Besuches waren die Handelsbeziehungen und die Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Klimawandel.

"Chinas Wort hat Gewicht in Russland", erklärte Scholz im Onlinedienst X. Er habe Xi daher gebeten, "auf Russland einzuwirken, damit Putin seinen irrsinnigen Feldzug endlich abbricht, seine Truppen zurückzieht und diesen furchtbaren Krieg beendet". Xi sagte nach Angaben des Kanzlers zu, eine Ukraine-Friedenskonferenz zu unterstützen, die Mitte Juni in der Schweiz stattfinden soll. "China und Deutschland beabsichtigen, sich über die Förderung der Ausrichtung einer hochrangigen Konferenz in der Schweiz und künftiger internationaler Friedenskonferenzen intensiv und positiv abzustimmen", erklärte Scholz.

Bei dem Treffen im Pekinger Staatsgästehaus Diaoyutai warnte Scholz vor Schäden für die "gesamte internationale Ordnung" durch den Ukraine-Krieg. Der russische Angriffskrieg und die "Aufrüstung Russlands" verletzten "einen Grundsatz der Charta der Vereinten Nationen, den Grundsatz der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen", sagte Scholz.