Scholz fordert Chinas Einsatz für Frieden in der Ukraine
n-tv
Chinas und Russland haben enge Beziehung. Laut Bundeskanzler Scholz kann die Volksrepublik entsprechend auf Putin einwirken, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Bei einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten macht er das klar. Dabei verweist er auch auf die UN-Charta.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping bei seinem Besuch in Peking gebeten, bei Russlands Präsident Wladimir Putin auf ein Ende des Ukraine-Kriegs zu dringen. Er habe mit Xi zudem eine enge Abstimmung im Hinblick auf eine geplante Ukraine-Friedenskonferenz vereinbart, erklärte Scholz nach seinem Treffen mit Xi. Weitere wichtige Themen seines Besuches waren die Handelsbeziehungen und die Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Klimawandel.
"Chinas Wort hat Gewicht in Russland", erklärte Scholz im Onlinedienst X. Er habe Xi daher gebeten, "auf Russland einzuwirken, damit Putin seinen irrsinnigen Feldzug endlich abbricht, seine Truppen zurückzieht und diesen furchtbaren Krieg beendet". Xi sagte nach Angaben des Kanzlers zu, eine Ukraine-Friedenskonferenz zu unterstützen, die Mitte Juni in der Schweiz stattfinden soll. "China und Deutschland beabsichtigen, sich über die Förderung der Ausrichtung einer hochrangigen Konferenz in der Schweiz und künftiger internationaler Friedenskonferenzen intensiv und positiv abzustimmen", erklärte Scholz.
Bei dem Treffen im Pekinger Staatsgästehaus Diaoyutai warnte Scholz vor Schäden für die "gesamte internationale Ordnung" durch den Ukraine-Krieg. Der russische Angriffskrieg und die "Aufrüstung Russlands" verletzten "einen Grundsatz der Charta der Vereinten Nationen, den Grundsatz der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen", sagte Scholz.
Schwerin (dpa/mv) - Durch mutiges Eingreifen haben mehrere Passanten in Schwerin einen Mann aufhalten können, der mit einem Küchenmesser seine ehemalige Lebensgefährtin bedroht haben soll. Daraufhin soll der Beschuldigte von der Frau abgelassen und stattdessen das Messer auf die einschreitenden Zeugen gerichtet haben, teilte die Polizei in einer Pressemitteilung am Montag mit. Der Vorfall soll sich bereits am Freitagmittag in unmittelbarer Nähe des Parkhauses des Schlossparkcenters zugetragen haben. Die Polizei konnte den Beschuldigten noch in der Nähe des Tatorts stoppen und in Gewahrsam nehmen.
Ebern (dpa/lby) - In einer unterfränkischen Diskothek sollen Gäste rassistische Parolen gegrölt haben - nun ermittelt die Kripo. Wie die Polizei am Montag mitteilte, wandten sich Besucher der Diskothek in Ebern (Landkreis Haßberge) am Sonntag an die Polizei. Ihren Beobachtungen zufolge sollen Partygäste in der Nacht von Samstag auf Sonntag zu einem Lied, das der DJ aufgelegt hatte, rassistische Parolen gerufen haben. Es ergebe sich der Anfangsverdacht der Volksverhetzung, hieß es weiter. Die Kripo Schweinfurt sucht nach Zeugen: Partygäste wurden gebeten, Hinweise zur Identität der Täter zu geben und der Polizei Video- oder Tonmitschnitte zur Verfügung zu stellen.
Weimar (dpa/th) - In Weimar hat die Feuerwehr am Montagmorgen ein eingeklemmtes Reh befreit. Das Tier hatte sich in einem Grundstückstor verhakt, teilte die Stadt Weimar mit. Es habe sich ohne Hilfe nicht befreien können. Mit einem hydraulischen Spreizer sei das Torgitter geweitet worden. Das Reh verletzte sich den Angaben zufolge nicht.
Der Einbruch der Russen bei Otscheretyne in Donezk hat das Potenzial, "sich zu einem größeren Durchbruch auszuwachsen", sagt Markus Reisner in seinem Blick auf die Front. Im schlimmsten Fall drohe der Ukraine ein lokaler Zusammenbruch der Front. Reisner sieht die Ukraine derzeit mit fünf Problemen konfrontiert. "Im Moment warten eigentlich alle auf den ATACMS-Effekt", sagt der Ukraine-Experte des österreichischen Bundesheeres. "Bislang gab es ihn nicht."
Bremen (dpa/lni) - Der Bremer Seehäfen- und Logistikdienstleister BLG hat im vergangenen Jahr vor allem wegen gesunkener Containermengen spürbar an Gewinn eingebüßt. Unter dem Strich verdiente das Unternehmen rund 33,4 Millionen Euro - ein Rückgang um 35,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie BLG am Montag mitteilte. "Das Ergebnis fällt etwas schlechter aus als im vergangenen Jahr, ist aber tatsächlich besser als erwartet", sagte Vorstandschef Frank Dreeke. Er betonte: "Das ist angesichts der Krisen und Herausforderungen eine mehr als respektable Leistung."
München (dpa/lby) - Von Sonnenschein und hohen Temperaturen bis hin zu Regenschauern, Gewittern und Schnee - der April hat seinem Ruf in Bayern alle Ehre gemacht. Mit durchschnittlich 9,7 Grad war der Monat einer Mitteilung des Deutschen Wetterdienstes (DWD) zufolge jedoch deutlich zu mild. Die kalte Phase ab der Monatsmitte konnte demnach den Wärmeüberschuss Anfang April nicht kompensieren. Der Freistaat belegte mit 169 Sonnenstunden im Bundesländervergleich den ersten Rang.