Scholz fühlt sich nicht zur Kampfjet-Lieferung verpflichtet

Der ukrainische Präsident Selenskyj geht auf Europareise und wirbt dabei für eine sogenannte Kampfjet-Koalition. Auch in Berlin spricht er über seine Initiative. Während sich die Niederlande und Großbritannien ihm anschließen, will Bundeskanzler Scholz sich nicht beteiligen.

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht in der Diskussion um die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine Deutschland nicht unter Zugzwang. "Im Hinblick auf uns sind keine Anforderungen da", sagte Scholz nach dem Gipfeltreffen des Europarats in Reykjavik. Auf die Frage, ob Deutschland sich an einer geplanten internationalen "Kampfjet-Koalition" beteiligen werde, sagte der Bundeskanzler: "Die Frage ist nicht so aktuell, wie sie gestellt wird."

Großbritannien und die Niederlande hatten am Dienstag ihre Pläne für eine "internationale Koalition" bekannt gegeben, welche die Ukraine mit Kampfflugzeugen beliefern soll. Demnach soll die Ukraine F-16-Kampfjets erhalten und bei der Ausbildung unterstützt werden. Auch Frankreich hatte sich zuletzt bereiterklärt, bei der Ausbildung ukrainischer Kampfjet-Piloten zu helfen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßte die Ankündigung in seiner abendlichen Videobotschaft: "Ein guter Start für die Koalition", sagte er. "Danke Euch allen."

Scholz sagte, Deutschland konzentriere sich wie gehabt auf Panzer, Munition, die Etablierung "eines funktionierenden Systems für die Reparatur" und die Luftabwehr. Diese Dinge seien "sehr relevant" für die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine.