Scholz besucht demilitarisierte Zone in Südkorea
n-tv
Deutschland und Südkorea haben viel gemeinsam. Dennoch meiden deutsche Regierungschefs das Land seit vielen Jahren. Bundeskanzler Scholz ändert dies mit einem Besuch in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul, der nicht nur politische, sondern auch wirtschaftliche Gründe hat.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in Südkorea die Grenze zum kommunistischen Nordkorea besucht. Zusammen mit seiner Frau Britta Ernst schaute er sich in der demilitarisierten Zone (DMZ) entlang der Grenze die blauen Baracken an, in denen das Waffenstillstandsabkommen verhandelt wurde, das im Juli 1953 nach drei Jahren Koreakrieg abgeschlossen wurde. Auf beiden Seiten des 38. Breitengrads, der Korea in zwei Staaten teilt, stehen sich mehr als eine Million Soldaten gegenüber. Zudem haben die USA in Südkorea derzeit 28.500 Soldaten stationiert.
Völkerrechtlich befinden sich beide koreanische Staaten seit dem Ende ihres Bruderkriegs noch im Kriegszustand. Einen Friedensvertrag hat es nie gegeben. Fast die Hälfte der knapp 52 Millionen Einwohner Südkoreas wohnt in der Metropolregion rund um Seoul, die in der Nähe dieser Grenze liegt.
Sein Besuch in Südkorea sei für ihn ein "ganz wichtiger und auch bewegender Besuch", erklärte Scholz nach seinem Besuch der DMZ. "Deutschland ist mittlerweile wieder vereint. Das ist ein großes Glück, das wir haben." An Nordkorea appellierte Scholz, seine Raketentests einzustellen. "Dieser Versuch, sich selbst nuklear zu stärken, muss aufhören", sagte der Kanzler. "Das ist eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit in dieser Region."
Dresden (dpa/sn) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sieht sich durch das Abschneiden bei der Europawahl in seinem Kurs bestätigt. Dass eine Partei aus dem Stand heraus im bundesweiten Durchschnitt gleich über fünf Prozent komme, sei einzigartig, sagte die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. "Wenn man bedenkt, dass es das Bündnis Sahra Wagenknecht erst seit Januar gibt, ist klar: Wir wirbeln die deutsche Parteienlandschaft komplett durcheinander. Offenbar gab es breite Politikfelder, die von den bisherigen Parteien nicht mehr abgedeckt wurden."
Erfurt (dpa/th) - Der CDU-Kandidat Johann Waschnewski hat die Stichwahl um das Landratsamt im Saale-Holzland-Kreis für sich entschieden. Er kam nach Auszählung aller Stimmbezirke auf 60,6 Prozent und landete vor Christian Bratfisch von der AfD mit 39,4 Prozent. Das geht aus Daten des Landeswahlleiters vom Sonntag hervor.
Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Landeschefin Manuela Schwesig hat das Abschneiden ihrer Partei bei der Europawahl als enttäuschend bezeichnet. Sie sieht die Gründe dafür im Agieren der Bundesregierung. "Das Wahlergebnis ist ein Signal an die Ampel in Berlin. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass Aufgaben gemeinsam angepackt werden", betonte Schwesig.
Markt Schwaben (dpa/lby) - Die Bürgerinnen und Bürger in Markt Schwaben im Landkreis Ebersberg haben am Sonntag außerplanmäßig eine neue Rathauschefin gewählt. Die Interims-Bürgermeisterin Walentina Dahms erhielt laut vorläufigem Wahlergebnis 62,3 Prozent der Stimmen, wie die Gemeinde am Sonntagabend auf ihrer Internetseite mitteilte. Dahms war für CSU und Freie Wähler angetreten.
Magdeburg (dpa/sa) - Für CDU-Landeschef Sven Schulze ist das Zwischenergebnis bei der Europawahl ein Zeichen der Wähler an die Bundesregierung. Die CDU habe ihr Ergebnis in Sachsen-Anhalt im Vergleich zu 2019 fast gehalten, sagte Schulze der dpa am Sonntagabend. Deshalb müssten sich vor allem die anderen Parteien hinterfragen, "was sie da alles falsch machen", so Schulze. "Die Bürger sind mit der Ampel unzufrieden, sie wollten ein Zeichen setzen. Das ist eine Abwahl des Bundeskanzlers."