Schoeller als erster grüner OB von Kassel vereidigt
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Kassel (dpa/lhe) - Kassel hat erstmals einen grünen Rathauschef: Sven Schoeller ist am Freitag zum Oberbürgermeister der nordhessischen Stadt ernannt und vereidigt worden. Bürgermeisterin Ilona Friedrich (SPD) übergab dem 50-Jährigen die Ernennungsurkunde. Die Amtskette erhielt Schoeller aus den Händen von Stadtverordnetenvorsteherin Martina van den Hövel-Hanemann (Grüne). Flankiert wurde der feierliche Akt von einer Kundgebung von Klima-Aktivsten der Bewegung Fridays for Future vor dem Rathaus.
"Ich stelle mich in den Dienst aller Menschen, die in dieser Stadt leben, nicht nur derjenigen, die mich gewählt haben, sondern auch derjenigen, die mich nicht gewählt haben", sagte Schoeller in der ersten Rede seiner sechsjährigen Amtszeit. Zudem sei er auch für die nicht wenigen Menschen in Kassel da, die mitunter seit ihrer Geburt dort lebten und gleichwohl nicht zur Wahl berechtigt seien. Ihm sei wichtig, die Öffentlichkeit bei Vorhaben und Themen einzubeziehen, sagte Schoeller. "Die Akzeptanz der Entscheidungen, die wir zu treffen haben, steht und fällt mit der Transparenz gegenüber der Bevölkerung."
Schoeller war als einziger Kandidat in einer Stichwahl zum OB gewählt worden, nachdem sein Vorgänger Christian Geselle im ersten Wahlgang zwar die meisten Stimmen auf sich vereinte, sich aber von der Stichwahl zurückgezogen hatte. Geselle, der 2017 als Kandidat der SPD ins Rathaus eingezogen war, war nach parteiinternen Streitigkeiten als unabhängiger Kandidat angetreten. Seinen Rückzug begründete er unter anderem mit dem aus seiner Sicht schwachen Ergebnis im ersten Wahlgang und einer Diffamierungskampagne gegen ihn. An der Amtsübergabe nahm er nach Angaben der Stadt wegen "eines länger geplanten anderweitigen Termins" nicht teil.
Mit Schoeller lösen die Grünen die SPD in deren früheren Hochburg an der Spitze des Rathauses ab. Die nordhessische Stadt lag seit Ende des Zweiten Weltkriegs, mit Ausnahme der Jahre 1993 bis 2005 unter CDU-Politiker Georg Lewandowski, fest in der Hand der Sozialdemokraten.
Regenstauf (dpa/lby) - Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.
Stadtsteinach (dpa/lby) - Ein 33-Jähriger ist im oberfränkischen Landkreis Kulmbach mit seinem Gleitschirm abgestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel der Mann am Sonntag in Stadtsteinach beim Landeanflug aus rund fünf Metern Höhe zu Boden. Ein anderer Gleitschirmpilot, der bereits gelandet war, habe die Schreie des 33-Jährigen gehört und sei ihm zu Hilfe geeilt. Der verunglückte Pilot sei mit mehreren Brüchen und Prellungen ins Krankenhaus gekommen. Grund für den Absturz war laut Polizei ein Flugfehler.