Saudische Millionen für deutsche Rüstungsgüter
n-tv
Trotz des Rüstungsexportstopps verdient die deutsche Branche weiter gut mit Geschäften in Saudi-Arabien. In den vergangenen acht Monaten genehmigt die Bundesregierung 57 Ausfuhren. Auch wenn es sich dabei nicht um Kriegsgerät handelt, nennt die Linke die Genehmigungen "unerträglich".
Die Bundesregierung hat seit Ende Oktober 2020 Rüstungsexporte im Wert von mehr als 30 Millionen Euro an Saudi-Arabien genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervor. "Bei den genannten Genehmigungen handelt es sich ausschließlich um Einzelausfuhrgenehmigungen mit Bezug zu regierungsamtlichen Gemeinschaftsprogrammen sowie eine Genehmigung für Schutzausrüstung zur Verwendung auf zivilen Flughäfen", heißt es in dem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Marco Wanderwitz. Die Linken-Politikerin Dagdelen nennt die Genehmigungen "unerträglich". "Union und SPD tragen damit eine Mitverantwortung für die Verbrechen der saudischen Führung an der Bevölkerung im Jemen", sagt sie.Stockach (dpa/lsw) - Ein Brand in einer Lagerhalle eines Stockacher Stahlcenters im Landkreis Konstanz hat einen geschätzten Schaden von rund 250.000 Euro verursacht. Das Feuer brach am Montag vermutlich im Dachbereich aus, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Nur das Dach sei teilweise von dem Brand betroffen gewesen und nach dem Feuer nicht einsturzgefährdet. Die darauf installierte Solaranlage habe zum Teil gebrannt. Dem Sprecher zufolge wurde niemand verletzt.
Bergheim (dpa/lby) - Eine junge Frau ist bei einem Auffahrunfall zweier Fahrräder schwer verletzt worden. Die 17-Jährige fuhr im Augsburger Stadtteil Bergheim gegen das Rad eines Mannes, der vor ihr bremsen musste, so die Polizei am Montag. Die junge Frau soll das am Sonntag zu spät bemerkt haben und es kam zum Zusammenstoß. Dabei stürzte die 17-Jährige. Sie kam schwer verletzt in ein Krankenhaus.
Großvargula (dpa/th) - Bei einem Brand der Gemeindeschänke in Großvargula (Unstrut-Hainich-Kreis) ist am Montag der Pächter schwer verletzt worden. Der 40-Jährige hatte das Feuer selbstständig gelöscht und dabei zu viel Rauch eingeatmet. Er wurde mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus nach Halle geflogen, wie das Lagezentrum weiter mitteilte. Die Ursache für den Brand, der bei einer Steckdose ausgebrochen war, ist derzeit noch unklar. Es gebe aber Hinweise auf eine technische Ursache, hieß es. Zur Schadenshöhe konnten noch keine Angaben gemacht werden.
Raguhn-Jeßnitz (dpa/sa) - Ein laut Polizei stark alkoholisierter 19-Jähriger ist bei einem Verkehrsunfall im Landkreis Anhalt-Bitterfeld schwer verletzt worden. Wie die Beamten am Montag mitteilten, fuhr der 19-Jährige am späten Sonntagabend auf einer Landstraße zwischen Raguhn-Jeßnitz und Salzfurtkapelle, als er aus zunächst unbekannter Ursache mit seinem Wagen von der Fahrbahn abkam und gegen einen Baum prallte. Demnach blieb das Auto seitlich auf einem angrenzenden Acker liegen. Rettungskräfte brachten den 19-Jährigen in ein Krankenhaus. Ein Alkoholtest ergab den Angaben zufolge einen Wert von 2,2 Promille. Die Polizei ermittelt.
Hohenbucko (dpa/bb) - Mehrere Menschen sind am Pfingstmontag bei Autounfällen in Brandenburg schwer verletzt worden. Ein 19 Jahre alter Fahrer war am frühen Morgen auf der Bundesstraße 87 von Hohenbucko im Landkreis Elbe-Elster nach Wüstermarke im Kreis Dahme-Spreewald unterwegs, als er in einer Rechtskurve mit seinem Wagen nach links von der Straße abkam, wie die Polizei berichtete. Das Auto sei gegen zwei Verkehrszeichen geprallt und habe sich überschlagen. Die Ursache war zunächst unklar. Der Fahrer kam schwer verletzt per Hubschrauber in ein Krankenhaus. Auch der 18 Jahre alte Beifahrer erlitt laut Polizei schwere Verletzungen und kam in eine Klinik.
Geretsried (dpa/lby) - Ein 25-Jähriger soll seinen Vater in Oberbayern mit einem Messer lebensgefährlich verletzt haben. Gegen ihn ermitteln Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei wegen eines versuchten Tötungsdelikts, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der 58 Jahre alte Vater befindet sich demnach im Krankenhaus.
Köln (dpa/lnw) - Das Erzbistum Köln hat einen Pfarrer aus dem Großraum Langenfeld-Monheim bis auf Weiteres von seinen Aufgaben freigestellt. Hintergrund der Entscheidung seien "mutmaßliche Verfehlungen im Rahmen seiner Amtsausübung", teilte das Erzbistum am Montag mit. Genauere Gründe für die Suspendierung waren zunächst nicht bekannt. Das Erzbistum Köln machte dazu auf Nachfrage keine näheren Angaben. Es handele sich um ein laufendes Verfahren, sagte eine Sprecherin.