Sachsen-Anhalt erwartet geringere Steuereinnahmen
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Erst hohe Ausgaben - jetzt kommen auch noch niedrigere Steuereinnahmen dazu. Sachsen-Anhalt muss daher Hunderte Millionen an Krediten aufnehmen. Der Finanzminister mahnt einen Sparkurs an.
Magdeburg (dpa/sa) - Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland hat auch Auswirkungen auf den Haushalt von Sachsen-Anhalt. Finanzminister Michael Richter (CDU) erwartet für das aktuelle Jahr rund 692 Millionen Euro weniger Einnahmen als zunächst für den Haushalt eingeplant waren.
Auch gegenüber dem aktuellen Haushaltsplanentwurf für die kommenden beiden Jahre geht das Finanzministerium jetzt von jeweils fast 400 Millionen Euro weniger Einnahmen pro Jahr aus als bislang angenommen. Dies liege einerseits an der schwachen Konjunktur, andererseits aber auch an niedrigeren Zuweisungen durch den Bund.
Konkreten Handlungsbedarf, um noch einmal weiter bei dem aktuellen Haushaltsentwurf zu sparen, sieht Finanzminister Richter allerdings nicht. Die geringeren Einnahmen könnten durch Kredite finanziert werden. "Das sind Schulden, die wir erstmal schaffen", sagte Richter. Diese müssten in besseren Zeiten zurückgezahlt werden, wenn die Konjunktur wieder anspringe. Ohne zusätzliches Wachstum und ohne zusätzliche Steuereinnahmen werde es aber auch in Zukunft immer schwieriger, Kredite zurückzuzahlen.
