Russische Fahnen bleiben verboten
n-tv
Das Zeigen von russischen Fahnen beim Weltkriegsgedenken am Ehrenmal hat Tradition. Dieses Jahr verbietet ein Gericht sie. Die Polizei erwartet unter anderem Putins Rockergruppe "Nachtwölfe" zu der Veranstaltung. Einen Besuch in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald zuvor haben diese wohl abgesagt.
Das Zeigen von russischen Flaggen und Symbolen bei einer Gedenkveranstaltung in Berlin zum Ende des Zweiten Weltkriegs bleibt verboten. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, wie eine Sprecherin mitteilte. Am morgigen Dienstag dürfen nun vor dem sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten keine russischen Flaggen oder Symbole gezeigt werden - dazu gehören auch UdSSR- oder St.-Georgs-Fahnen. Solche Symbole könnten als Sympathiebekundung für die Kriegsführung Russlands gegen die Ukraine verstanden werden, hieß es vom OVG.
Das Gericht bestätigte damit im Eilverfahren eine Regelung der Berliner Polizei. "Die offenbar gezielte Intensivierung der russischen Luftangriffe auf die Ukraine und ihre Zivilbevölkerung" trage zu einer weiteren Verschärfung der Konfliktlage bei. Das Gedenken an das Kriegsende 1945 könne nicht von der aktuellen Lage getrennt betrachtet werden, hieß es vom Gericht weiter zur Begründung. Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev twitterte dazu: "Ick bin een Berliner!". Der Diplomat versah den Tweet mit der deutschen und ukrainischen Flagge.
Zum Weltkriegsgedenken waren an vielen Orten in Deutschland Veranstaltungen und Demonstrationen geplant. Allein in Berlin waren für den 8. und 9. Mai nach Polizeiangaben mehr als 30 Kundgebungen an den Sowjetischen Ehrenmalen und am Brandenburger Tor angemeldet. Die Polizei befürchtet Spannungen wegen des Ukraine-Kriegs und ist mit mehr als 1500 Beamten im Einsatz. Das Verwaltungsgericht hatte am Freitag das Verbot für ukrainische Flaggen aufgehoben. Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Weil die nächtliche Unterzeichnung der Kapitulationsurkunde nach Moskauer Zeit auf den 9. Mai fiel, wird in Russland traditionell an diesem Tag der Tag des Sieges begangen.
