
Rund 300 Menschen bei Protest gegen Neonazi-Aufmarsch
n-tv
Gera (dpa/th) - Gegen einen Aufzug der rechtsextremen Szene haben am Samstag in Gera nach Polizeiangaben etwa 300 Menschen protestiert. Unter dem Motto "Toleranz für Vielfalt und Akzeptanz" hatte ein Bündnis unter anderem eine Demonstration und eine Demokratiemeile in der Innenstadt organisiert. Dies sei nach bisherigen Erkenntnissen störungsfrei verlaufen, sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage. Die Versammlung einer rechtsextremen Kleinstpartei wurde laut Polizei nach Verstößen gegen das im Versammlungsgesetz verankerte Uniformverbot von den Veranstaltern abgebrochen.
Die etwa 80 Teilnehmer waren der Polizei zufolge in einheitlicher Kleidung erschienen und hatten sich trotz mehrfacher Aufforderung der Sicherheitskräfte geweigert, sich umzuziehen. Einige brannten Feuerwerkskörper ab. Die Beamten stellten nach eigenen Angaben die Identität der Teilnehmenden fest.

Der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher rechnet damit, dass der Streit um die "Lifestyle-Teilzeit" auf dem CDU-Parteitag zumindest im Hintergrund eine Rolle spielen wird. Aktuell dominiere zwar der wirtschaftsliberale Flügel. "Aber natürlich gibt es in der CDU auch andere, die darauf hinweisen, dass die Union immer gut damit gefahren ist, sich dem Neoliberalismus nicht komplett auszuliefern."












