Rund 120 Anträge auf Leistungen für SED-Opfer
n-tv
Der Thüringer Härtefallfonds für politisch Verfolgte der SED-Diktatur stößt auf größere Resonanz. Nach Ansicht des Landesbeauftragten Peter Wurschi zeigt dies, dass Betroffene noch mit dem erlittenen Unrecht zu kämpfen haben.
Erfurt (dpa/th) - Der Thüringer Härtefallfonds für politisch Verfolgte der SED-Diktatur wird nach Ansicht des Landesbeauftragten Peter Wurschi besser angenommen als erwartet. Bislang habe es etwa 120 Anträge auf Leistungen aus dem Fonds gegeben, sagte der Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. "Das ist eine überragende Resonanz, das war nicht zu erwarten." Es zeige, dass Menschen, die zu DDR-Zeiten Opfer von staatlichen Repressionen geworden sind, auch mehr als 30 Jahre nach der Wende noch immer mit den Folgen des erlittenen Unrechts zu kämpfen hätten.
Der Thüringer Landtag hatte den Fonds zum 1. Juni 2022 eingerichtet. Laut Wurschi können Menschen Leistungen aus dem Fonds erhalten, wenn sie als SED-Opfer anerkannt sind, ihren Wohnsitz in Thüringen haben und sich in einer besonderen wirtschaftlichen oder sozialen Notlage befinden. Zudem sind auch Menschen anspruchsberechtigt, die im DDR-Sport Opfer des damaligen Zwangsdopings geworden waren. Aus dem Fonds könnten Hilfen bis zu einem Wert von 5000 Euro gewährt werden - allerdings als Sach- und nicht als Geldleistungen. "Laufende Kosten können aus dem Härtefallfonds nicht abgedeckt werden", hieß es vom Büro des Landesbeauftragten.
Besonders häufig sind seit dem Start des Fonds nach Angaben des Landesbeauftragten bislang zum Beispiel Unterstützungen von Gesundheitsleistungen wie die Anschaffung von Brillen oder Hörgeräten beantragt worden, hieß es. Aber auch den Kauf von Haushaltsgeräten oder E-Bikes hätten Betroffene bereits beantragt. Von den bisher gestellten mehr als 100 Anträgen seien bislang 19 nach einer Einzelfallprüfung bewilligt worden.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.