Rund 1,5 Millionen Türken in Deutschland zur Wahl aufgerufen
n-tv
Recep Tayyip Erdogan hat erstmals seit langem mit Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu wieder einen echten Herausforderer um das Amt des türkischen Präsidenten. Bei der Wahl am 14. Mai kommen Hunderttausende Stimmen aus Deutschland.
In der Frage um die Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan können ab heute 1,5 Millionen Türken in Deutschland mitentscheiden. Bis zum 9. Mai sind sie dazu aufgerufen, ihre Stimme in einem der 26 Wahllokale in der Bundesrepublik abzugeben. Die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei finden erst am 14. Mai statt. Erreicht dann keiner der Präsidentschaftskandidaten mehr als 50 Prozent, geht es am 28. Mai in die Stichwahl.
Bei den vergangenen Wahlen vor fünf Jahren hatte es Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland gegeben. Ein ähnlicher Konflikt wird diesmal nicht erwartet. Inzwischen sind solche Auftritte ausländischer Politiker drei Monate vor den Abstimmungen in ihren Ländern nicht mehr erlaubt. Der türkische Präsident muss nach 20 Jahren an der Macht um seine Wiederwahl fürchten. Umfragen sehen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Erdogan und seinem Herausforderer, dem Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu voraus. Dieser tritt als gemeinsamer Kandidat für eine Allianz aus sechs Oppositionsparteien unterschiedlicher Lager an.
Wer die Mehrheit im Parlament mit seinen 600 Abgeordneten gewinnt, ist noch nicht absehbar. Der Präsident hat seit der Einführung eines Präsidialsystems 2018 weitreichende Befugnisse, das Parlament ist dagegen geschwächt. Bestimmende Themen beim Wahlkampf in der Türkei sind die Wirtschaft und das Erdbeben, bei dem im Februar Zehntausende Menschen ums Leben kamen. Bundesagrarminister Cem Özdemir sieht bei der bevorstehenden Türkei-Wahl die Möglichkeit einer Wende in der türkischen Politik. Ein Sieg des Oppositionskandidaten Kilicdaroglu "würde den Weg für eine Rückkehr zur Demokratie ebnen", sagte der Grünen-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der Ausgang der Wahlen sei "so offen wie nie" in Erdogans rund 20-jähriger Amtszeit als Regierungschef.
