Ruland: Parteiaustritt Steinrucks hilft der Stadt nicht
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SPD-Generalsekretär Ruland reagiert auf die Kritik Steinrucks an der Partei. Die 60-Jährige hatte ihren Austritt zunächst mit einer "persönlichen Entscheidung" begründet - dann aber die SPD scharf kritisiert.
Ludwigshafen/Mainz (dpa/lrs) - Der Austritt von OB Jutta Steinruck aus der SPD wird nach Einschätzung des Generalsekretärs der Landespartei, Marc Ruland, "weder ihr noch Ludwigshafen helfen, die großen Herausforderungen der Stadt besser zu lösen". "In der Politik kann man nichts allein aber fast alles gemeinsam schaffen", sagte Ruland am Freitag in Mainz. "Wir als SPD sehen die Herausforderungen, vor denen Ludwigshafen steht, nehmen sie sehr ernst und werden weiterhin den engen Dialog mit den Verantwortlichen vor Ort fortsetzen." Dafür brauche die zweitgrößte Stadt des Landes aber einen Schulterschluss.
Das Land wird beim Schuldenschnitt die Hälfte der Altschulden, rund 500 Millionen Euro, übernehmen, die Stadt wird durch den Kommunalen Finanzausgleich jetzt 41 Millionen Euro mehr bekommen. Bund und Land finanzieren zusammen 85 Prozent der Sanierungskosten der städtischen Hochstraße. "Die Stadt ist nicht zuletzt auch wegen all dieser Maßnahmen auf einem stringenten Weg der Konsolidierung."
Es gibt intensive Gespräche, wie Förderprogramme für die Stadt in vielen Bereichen weiter unterstützt werden können. Von Sondermitteln für Schulsozialarbeit über Familienschulzentren, die das gesamte Umfeld von Schülerinnen und Schülern in ihre Unterstützungsarbeit miteinbeziehen. Ludwigshafen kann 7,5 Millionen Euro für Klimaschutzmaßnahmen vom Land bekommen, ohne auch nur einen eigenen Euro dazuzugeben zu müssen.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.