Rot-Grün-Rot bei Landeshaushalt 2022/2023 einig
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Berlin (dpa/bb) - Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die Koalitionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus auf den Landeshaushalt 2022/2023 geeinigt. Der Etat für dieses Jahr hat ein Volumen von 37,4 Milliarden Euro, für 2023 schlagen die Ausgaben mit 37,8 Milliarden Euro zu Buche, wie die rot-grün-rote Koalition am Montag mitteilte.
Einen großen Batzen machen die Investitionen aus, die mit 3,6 Milliarden Euro (2022) beziehungsweise 3,7 Milliarden Euro (2023) noch einmal deutlich höher ausfallen als im abgelaufenen Jahr (rund 3 Milliarden Euro). Vertreter von SPD, Grünen und Linken nannten den Schulbau, die Krankenhäuser, den öffentlichen Nahverkehr und einen Ankaufsfonds für Grundstücke als Schwerpunkte. Im öffentlichen Dienst sollen zahlreiche neue Stellen entstehen.
Für die Unterbringung, Versorgung und Integration geflüchteter Menschen sind pro Jahr etwa 650 Millionen Euro veranschlagt. Ein Gutteil kommt ukrainischen Kriegsflüchtlingen zu Gute. Der Bund übernimmt einen größeren Teil dieser Gelder - wie viel genau, muss noch ausgehandelt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt bei den Ausgaben liegt in der Vorsorge, um einem möglichen Energiemangel als Folge des russischen Angriffskrieges in der Ukraine zu begegnen und hohe Energiekosten bei öffentlichen und sozialen Institutionen sowie im privaten Bereich aufzufangen. Eingeplant sind hierfür für beide Haushaltsjahre 380 Millionen Euro. Details zur Frage, wie genau das Geld verwendet wird, sind noch offen.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.