Rostock vor Wahlkampf und Neuwahl des Oberbürgermeisters
n-tv
Damit hat in Rostock niemand gerechnet: Nicht erst 2026 steht die Neuwahl des Oberbürgermeisters an, bereits in fünf Monaten werden die Bürger erneut zur Wahlurne gerufen.
Rostock (dpa/mv) - Der Weggang von Claus Ruhe Madsen (parteilos) als Wirtschaftsminister in der Landesregierung von Schleswig-Holstein macht die Neuwahl des Oberbürgermeisters in der Hansestadt Rostock notwendig. Diese Wahl muss laut Landes- und Kommunalwahlgesetz spätestens fünf Monate nach Feststellung der Notwendigkeit, also dem Rücktritt Madsens, durch die Wahlleitung erfolgen. Madsen muss seinen Rücktritt gegenüber der Bürgerschaft erklären, von einer Zustimmung des Gremiums sei auszugehen, hieß es aus dem Rathaus.
Das Wahldatum werde ebenfalls von der Bürgerschaft festgelegt, es ist zu vermuten, dass dieser kurz vor der gesetzlichen Frist bis Ende November sein wird. Im Gesetz steht noch ein kleiner einschränkender Hinweis: "Die Entlassung kann so lange hinausgeschoben werden, bis der Beamte seine Amtsgeschäfte ordnungsgemäß erledigt hat, dabei darf ein Zeitraum von drei Monaten nicht überschritten werden." Doch dafür gebe es keine Hinweise.
Bis zur Amtseinführung der Nachfolgerin oder des Nachfolgers Madsens wird dessen erster Stellvertreter, Finanzsenator Chris von Wrycz Rekowski (SPD), die Amtsgeschäfte führen. Er war 2019 bereits in der ersten Wahlrunde ausgeschieden, in der anschließenden Stichwahl hatte sich Madsen gegen Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke) durchgesetzt. Bei beiden Senatoren gehen Beobachter derzeit nicht davon aus, dass sie erneut antreten werden.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.