Rostock vor Wahlkampf und Neuwahl des Oberbürgermeisters

Damit hat in Rostock niemand gerechnet: Nicht erst 2026 steht die Neuwahl des Oberbürgermeisters an, bereits in fünf Monaten werden die Bürger erneut zur Wahlurne gerufen.

Rostock (dpa/mv) - Der Weggang von Claus Ruhe Madsen (parteilos) als Wirtschaftsminister in der Landesregierung von Schleswig-Holstein macht die Neuwahl des Oberbürgermeisters in der Hansestadt Rostock notwendig. Diese Wahl muss laut Landes- und Kommunalwahlgesetz spätestens fünf Monate nach Feststellung der Notwendigkeit, also dem Rücktritt Madsens, durch die Wahlleitung erfolgen. Madsen muss seinen Rücktritt gegenüber der Bürgerschaft erklären, von einer Zustimmung des Gremiums sei auszugehen, hieß es aus dem Rathaus.

Das Wahldatum werde ebenfalls von der Bürgerschaft festgelegt, es ist zu vermuten, dass dieser kurz vor der gesetzlichen Frist bis Ende November sein wird. Im Gesetz steht noch ein kleiner einschränkender Hinweis: "Die Entlassung kann so lange hinausgeschoben werden, bis der Beamte seine Amtsgeschäfte ordnungsgemäß erledigt hat, dabei darf ein Zeitraum von drei Monaten nicht überschritten werden." Doch dafür gebe es keine Hinweise.

Bis zur Amtseinführung der Nachfolgerin oder des Nachfolgers Madsens wird dessen erster Stellvertreter, Finanzsenator Chris von Wrycz Rekowski (SPD), die Amtsgeschäfte führen. Er war 2019 bereits in der ersten Wahlrunde ausgeschieden, in der anschließenden Stichwahl hatte sich Madsen gegen Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke) durchgesetzt. Bei beiden Senatoren gehen Beobachter derzeit nicht davon aus, dass sie erneut antreten werden.