Rhein will Justizministerium neu aufstellen
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - Der Präsident des Staatsgerichtshofs, Roman Poseck, soll neuer Justizminister in Hessen werden. Voraussetzung ist, dass der noch amtierende Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) an diesem Dienstag wie geplant zum neuen Ministerpräsidenten gewählt wird. Das teilte die CDU-Landtagsfraktion am Montagabend in Wiesbaden mit, nachdem Rhein sie über seine Pläne informiert hatte.
Der 52 Jahre alte Poseck ist auch Präsident des Frankfurter Oberlandesgerichts. Er soll Eva Kühne-Hörmann ablösen. Die 60 Jahre alte CDU-Politikerin hatte dem Kabinett seit 2009 angehört, zunächst als Wissenschaftsministerin und seit 2014 als Justizministerin.
Neue Staatssekretärin im Justizministerium soll nach dem Willen Rheins die 48 Jahre alte Juristin Tanja Eichner werden, die derzeit im Innenministerium sowie als Richterin in Darmstadt und Frankfurt arbeitet. Im Innenministerium war Eichner bislang stellvertretende Leiterin der Abteilung Dienstrecht/Tarifrecht. Sie soll auf Justiz-Staatssekretär Thomas Metz folgen.
Michael Bußer hört nach vielen Jahren als Regierungssprecher auf. An seine Stelle soll nach den Plänen Rheins Landtagssprecher Tobias Rösmann (44) treten.
