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Rechtsextremist Liebich wegen Verleumdung erneut verurteilt
n-tv
Halle (dpa/sa) - Das Landgericht in Halle hat den Rechtsextremisten Sven Liebich zu zehn Monaten Haft auf Bewährung unter anderem wegen Verleumdung und Volksverhetzung verurteilt. Das teilte ein Sprecher des Gerichts am Montag mit. Das Amtsgericht hatte Liebich bereits vor zwei Jahren zu einer Haftstrafe von elf Monaten verurteilt. Dagegen legte Liebich Berufung ein. Das Landgericht bestätigte in Teilen die Einschätzung des Amtsgerichtes.
Demnach soll Liebich Politiker verleumdet und politische Gegner beleidigt haben. Den zentralen Vorwurf, Liebich habe die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) verleumdet, bestätigte der Vorsitzende Richter in seinem Urteil. Liebich hatte vor einigen Jahren behauptet, Künast habe Geschlechtsverkehr mit Minderjährigen gutgeheißen, solange keine Gewalt im Spiel sei. Dies habe sie jedoch nie gesagt, so die Staatsanwaltschaft. Da Liebich die Aussage in seinem Internet-Blog in Anführungszeichen gesetzt und ein Foto Künasts dazu gestellt hatte, habe er den Eindruck erweckt, es handele sich um ein tatsächliches Zitat.
Sven Liebich hatte sich während des Berufungsprozesses auf seine Meinungs- und Kunstfreiheit berufen. Die erlaubten es nicht, Falschzitate in die Welt zu setzen, so der Richter in der Urteilsbegründung. Die Kammer machte deutlich, dass Liebichs Berufung zwar zulässig, aber nur in Teilen begründet sei. "Sie sind ein Überzeugungstäter", so der Richter zu Liebich.
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Coburg (dpa/lby) - Betrunken und vermutlich auch unter Drogen hat ein 19-Jähriger in Coburg mit Pfefferspray um sich gesprüht. Zuvor sei er schon aggressiv zu Passanten gewesen, teilte die Polizei am Dienstag mit. Anschließend sprühte er den Angaben zufolge ohne Grund mit dem Pfefferspray herum. Ein 31-Jähriger bückte sich noch rechtzeitig, um nicht getroffen zu werden. Der Betrunkene wurde anschließend von der Polizei festgenommen und kam am Montag in Gewahrsam. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von mehr als einem Promille. Zudem bemerkten die Beamten bei ihm drogentypische Auffälligkeiten. Blut wurde ihm aber nicht entnommen.
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Pforzheim (dpa/lsw) - Die Nachlöscharbeiten an einer Lagerhalle in Pforzheim und die Sperrung der Bundesstraße 10 dauern an. Es sei nicht absehbar, wann letztere wieder befahrbar sei, teilte die Polizei am Dienstagmittag mit. Die gewerblich genutzte Halle war in der Nacht auf Dienstag in Brand geraten. Einsatzkräfte evakuierten angrenzende Wohngebäude. Betroffen waren zehn Menschen, die vor Ort betreut wurden. Verletzt wurde ersten Erkenntnissen nach niemand. Ursache und Schadenshöhe waren zunächst unklar. Die angrenzende B10 wurde für die Löscharbeiten im nördlichen Bereich zwischen Abzweig Kanzlerstraße und aus Pforzheim kommend auf Höhe Hohwiesenweg gesperrt.
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Potsdam/Cottbus (dpa/bb) - Die Betreiber von Parks warnen bei Unwetter vor dem Betreten der Anlagen. "Wir empfehlen, bei solchen Wetterlagen vom Besuch abzusehen", sagte der Sprecher der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg in Potsdam, Frank Kallensee, am Dienstag. Bäume seien geschwächt, daher sollten sich die Besucher stets an die Regeln der Parkordnung halten und auch die Wege nicht verlassen. Allerdings seien die Parks abends geschlossen. An Eingängen zu den Parks in Potsdam wird zudem auf Schildern vor Astbruch gewarnt.