Ramelow fordert Rechtsgrundlage für 2G im Einzelhandel
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Bundesregierung aufgefordert, eine gesetzliche Grundlage auf Bundesebene für 2G-Regelungen im Einzelhandel zu schaffen. Dabei gehe es um die Frage, "was ist gesetzlich geboten, um Pandemieabwehr gemeinsam zu betreiben", sagte Ramelow am Montag nach Gesprächen von Bund und Ländern zur Corona-Pandemie. In einer Protokollnotiz zum Beschlusspapier der Ministerpräsidentenkonferenz fordert Thüringen eine "bundesgesetzliche Regelung zur weiteren Pandemieabwehr". Hintergrund sind unter anderem Gerichtsentscheidungen in einigen Bundesländern, die 2G-Regelungen im Einzelhandel gekippt hatten.
In der Protokollnotiz führt Thüringen aber auch 2G-plus-Regelungen auf sowie Umsetzungsvorschriften zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die nach Ansicht der Thüringer Landesregierung auf Bundesebene geregelt werden sollten.
Außerdem verlangt der Freistaat in der Notiz, "umgehend das länderspezifische Liefervolumen für den proteinbasierten Impfstoff Novavax mitzuteilen". Beschäftigte, die von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sind, sollten ihn nach Auffassung Thüringens vorrangig bekommen.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.