Pro-kurdische Oppositionspartei dankt Baerbock für Regierungskritik
Die Welt
Bundesaußenministerin Baerbock suchte bei ihrem Besuch in der Türkei den Austausch mit Opposition und Zivilgesellschaft. Sie dankte in Istanbul ihrem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu für ein offenes Gespräch – und wies in diversen Streitpunkten auf Differenzen zwischen den Ländern hin.
Bei ihrem Besuch in der Türkei hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) demonstrativ den Austausch mit Opposition und Zivilgesellschaft gesucht. Der Ko-Vorsitzende der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Mithat Sancar, dankte Baerbock nach einem Treffen am Samstag in Ankara für ihre offene Kritik an der türkischen Regierung: Eine derartige Offenheit sei ungewöhnlich für ein deutsches Regierungsmitglied. „Wir begrüßen das“, sagte Sancar. Baerbock sei der „notwendigen Konfrontation“ nicht ausgewichen.
Baerbock hatte am Freitag zu Beginn ihres Besuchs die Freilassung des inhaftierten Kulturförderers Osman Kavala gefordert. Sie sehe es als ihre Pflicht an, die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte „zu achten und zu verteidigen, und zwar ausnahmslos und zu jeder Zeit“, sagte Baerbock am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Istanbul.