Potenzielle Thüringer Koalitionspartner gehen in Klausur
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Die Verhandlungen von CDU, BSW und SPD in Thüringen kommen voran. Eine Reihe strittiger Punkte seien inzwischen ausgeräumt, heißt es. Nun steht eine Klausur der potenziellen Koalitionäre an.
Erfurt (dpa/th) - Die potenziellen Thüringer Koalitionspartner CDU, BSW und SPD gehen Anfang kommender Woche in Klausur. Das bestätigten Vertreter der Parteien am Rand der Landtagssitzung in Erfurt. Damit werden die Koalitionsverhandlungen fortgesetzt. Die Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung seien in den vergangenen Tagen vorangekommen, hieß es. Bei der Klausur gehe es um noch offene Punkte und letztlich den Koalitionsvertrag.
Bereits erzielt sei eine Verständigung über eine Vielzahl offener inhaltlicher Fragen. Genannt wurden die Bereiche Wirtschaftspolitik und Energie, Bürokratieabbau, Bildungspolitik, Migration, Sozialpolitik, Wohnungsbau, Kultur- und Medienpolitik sowie Bürgerbeteiligung.
Mehrere Arbeitsgruppen hatten Vorarbeit geleistet. Es sei gelungen, "konkrete und machbare Lösungen für Thüringen zu erarbeiten, die das Leben der Menschen besser machen werden", hieß es aus Kreisen. Zudem habe jede Seite Akzente setzen können.
