Poststreik kann Auswirkungen auf Wahlunterlagen haben
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Die Warnstreiks bei der Post können Auswirkungen auf die Vorbereitung der Berliner Wiederholungswahl am 12. Februar haben. Zwar betrifft das nicht den Versand von Wahlunterlagen an die Berlinerinnen und Berliner, wie eine Sprecherin der Landeswahlleitung am Freitag auf Anfrage mitteilte. Denn diese Papiere, also die Wahlbenachrichtigung und auf Wunsch auch Briefwahlunterlagen, würden innerhalb Berlins nicht von der Deutschen Post AG verschickt, sondern vom Dienstleiter Pin AG. Zu Verzögerungen kann es demnach aber beim Rückversand der Wahlbriefe an die Bezirkswahlämter kommen, sofern Briefwähler dafür die Post nutzen.
Post und Landeswahlleitung stünden in engem Austausch miteinander, sagte die Sprecherin. "Aktuell gibt es nur sehr geringe Auswirkungen auf die Zustellung der Wahlbriefe an die Bezirkswahlämter. Es wird erwartet, dass einzelne Wahlbriefe einen Tag verspätet eintreffen." Verzögerungen könnte es demnach auch beim Versand von Wahlunterlagen an Berliner Wahlberechtigte geben, die in anderen Bundesländern oder im Ausland wohnen. Denn das übernimmt im Gegensatz zum Versand innerhalb Berlins die Post.
Ob sich die Problematik durch weitere Warnstreiks in den kommenden Tagen und Wochen verschärft, ist offen. Bei der Post schwelt ein Tarifkonflikt um höhere Löhne. Am Freitag gab es in dem Zusammenhang bundesweit erste Warnstreiks, auch in Berlin und Brandenburg. Sie sollen nach Angaben der Gewerkschaft Verdi fortgesetzt werden.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.