Planungen für Bundestag-Neuwahl laufen vielerorts schon
n-tv
Nach einigem Ringen steht fest: Am 23. Februar soll der neue Bundestag gewählt werden. Die Vorbereitungszeit für Kommunen ist damit kürzer als üblich. Wie weit sind sie bei der Vorbereitung?
Hannover/Bremen (dpa/lni) - Die für Februar geplante Neuwahl des Bundestags stellt Städte und Gemeinden in Niedersachsen und Bremen vor Herausforderungen. Das geht aus einer stichprobenartigen Umfrage der Deutschen Presse-Agentur hervor. Wegen der knappen Vorbereitungszeit haben manche Kommunen bereits vor der Entscheidung für den voraussichtlichen Wahltag am 23. Februar mit den Vorbereitungen begonnen. SPD, CDU, Grüne und FDP hatten sich nach einigen Diskussionen auf diesen Wahltermin geeinigt. Endgültig legt aber der Bundespräsident den Termin fest.
Bei einer Neuwahl gelten verkürzte Fristen, zum Beispiel für die Aufstellung der Kandidatenlisten, die Erstellung der Wählerverzeichnisse und Bekanntmachungen.
Die Stadt Braunschweig etwa startete bereits vor der Festlegung des Wahltermins einen Aufruf, sich als Wahlhelfer zu melden. Generell könnten sich Bürgerinnen und Bürger für das Amt immer melden, hieß es von der Stadt.
