Pistorius macht Freuding zum Chef des Planungsstabs
n-tv
In einem Brief an alle Bundeswehr-Angehörigen kündigt der Verteidigungsminister personelle Veränderungen an. Pistorius befördert etwa General Freuding und kündigt weitere Reformen an. "Mit Blick auf die neuen Herausforderungen" müsse sich das Haus "besser aufstellen", schreibt er.
Verteidigungsminister Boris Pistorius baut mit schnellem Tempo die Führung der Bundeswehr um: Brigadegeneral Christian Freuding werde im Verteidigungsministerium (BMVg) die Leitung eines neuen Planungs- und Führungsstabes übernehmen, teilte der SPD-Politiker allen Angehörigen der Bundeswehr schriftlich mit. Für die Erarbeitung und Analyse von zentralen militärstrategischen Zielen hatte das Ministerium seit 1968 einen Planungsstab, der aber 2012 unter CDU-Verteidigungsminister Thomas de Maizière abgeschafft wurde.
Pistorius informierte auch über seine Entscheidung, Christian-Hendrik Heusermann die Leitung des Leitungsstabes zu übertragen. "Personelle Veränderungen in Spitzenpositionen werde ich - wenn Entscheidungen auch wirklich getroffen sind - transparent kommunizieren", versicherte Pistorius in dem Schreiben. "Das betone ich insbesondere vor dem Hintergrund zahlreicher Spekulationen. Ich bitte hier um Ihr Vertrauen."
Erwartet wird, dass Pistorius auch eine größere Zahl von Stellen im Ministerium verlagern könnte. An den Strukturen und langen Entscheidungswegen im Ministerium sowie nachgeordneten Bundesbehörden hatte es wegen der schleppend angelaufenen Kurskorrektur nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Kritik gegeben. Diese gab es im Kern auch schon zuvor, ohne dass es zu wirksamen Veränderungen kam. Pistorius hatte zuletzt schon den Generalinspekteur, eine Staatssekretärin und die Präsidentin des Beschaffungsamtes BAAINBw ausgetauscht.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.