"Persönlich läuft es supi" mit Christian Lindner
n-tv
Seit Monaten muss sich der grüne Wirtschaftsminister für sein Heizungsgesetz rechtfertigen, Krach gibt es vor allem mit der FDP. Alles nur ein "systemisch" begründetes Spannungsverhältnis, sagt Robert Habeck.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sein persönliches Verhältnis zu Finanzminister Christian Lindner als gut beschrieben. Das Spannungsverhältnis ergebe sich lediglich aus ihren unterschiedlichen Rollen, sagte der Grünen-Politiker im "Frühstart" von ntv. "Er ist der Finanzminister, er muss das Geld zusammenhalten. Ich bin der Wirtschaftsminister und würde gerne Initiativen für die Wirtschaft geben, dass wir wieder in Wachstum und Transformation kommen. Die Unternehmen wollen ja grün produzieren, sie brauchen dafür Kreditabsicherungen oder Zuschüsse, all das sind finanzrelevante Punkte. Insofern haben wir systemisch sozusagen ein gewisses Spannungsverhältnis, aber persönlich läuft es supi."
Die Konflikte in der Ampelkoalition werden häufig zwischen FDP und Grünen ausgetragen, monatelang etwa beim Heizungsgesetz, zuletzt beim Streit ums Elterngeld.
Die von der Koalition ursprünglich betriebene Verabschiedung des Heizungsgesetzes noch vor der Sommerpause verteidigte Habeck. Das Gesetz solle ab dem 1. Januar 2024 gelten, "das heißt Unternehmen, Fabrikanten, Handwerker, die Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf das ja auch einstellen können". Es spreche viel dafür, ein solches Gesetz nicht erst Ende Dezember zu verabschieden. "Es war lange genug im Deutschen Bundestag, es soll bald gelten, insofern sprach viel dafür, das jetzt auch fertig zu machen."
