Opposition zweifelt Bericht zu Fall Amri an
n-tv
Hätte der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Jahr 2016 verhindert werden können? Oppositionspolitiker erheben schwere Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden und bezweifeln die Darstellung des Terroristen als Einzeltäter. Mit dem Ergebnis des U-Ausschusses gehen sie hart ins Gericht.
Untätigkeit und mehrere Fehlentscheidungen der Sicherheitsbehörden haben nach Auffassung von Grünen, FDP und Linkspartei dazu geführt, dass 2016 der schlimmste islamistische Terroranschlag in Deutschland nicht verhindert wurde. "Die den Sicherheitsbehörden und Nachrichtendiensten vorliegenden Hinweise aus den Jahren und Monaten vor dem Anschlag wurden in großen Teilen zumindest fahrlässig nicht oder falsch ausgewertet und bewertet", heißt es in einem in Berlin vorgestellten kritischen Fazit der drei Fraktionen. Anis Amri, ein abgelehnter Asylbewerber und Drogendealer aus Tunesien, hatte am 19. Dezember 2016 einen Lastwagenfahrer erschossen. Er raste dann mit dessen Fahrzeug über einen Weihnachtsmarkt, wo er elf weitere Menschen tötete. Der Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) floh nach Italien. Dort wurde er bei einer Kontrolle von der Polizei erschossen.München (dpa/lby) - An mehreren Pegeln entlang der Donau werden am Dienstag die Scheitel erwartet. Dabei sollen die Wasserstände unter früheren Werten bleiben, wie der Hochwassernachrichtendienst (HND) am Morgen mitteilte. Zwischen Kelheim und Passau sollen die Pegelstände bis einschließlich Mittwoch oberhalb der Meldestufe 4 liegen. Städte und Landkreise kämpfen dort seit Tagen mit Schutzmaßnahmen gegen das Hochwasser.
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Der Mai hat erneut keine Entspannung am hessischen Arbeitsmarkt gebracht. Zum Stichtag am 15. Mai waren 191 782 Männer und Frauen arbeitslos gemeldet, wie die Regionaldirektion der Arbeitsagentur am Dienstag in Frankfurt berichtete. Das waren nur 1966 Personen weniger als im April und entsprach einer um 0,2 Punkte gesunkenen Arbeitslosenquote von 5,4 Prozent. Vor einem Jahr hatte man knapp 13.000 Arbeitslose weniger gezählt.