Opposition fordert mehr Geld für Schulen
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Die Millionen schweren Sonderprogramme für Bau und Sanierung von Schulen in Mecklenburg-Vorpommern haben nach Einschätzung der CDU Wirkung gezeigt, längst aber nicht alle Defizite beseitigt. Daher werde seine Fraktion bei den Etatberatungen im Landtag erneut ein Schulbauprogramm beantragen, kündigte der CDU-Abgeordnete Torsten Renz am Donnerstag in Schwerin an. In der Anhörung im Bildungsausschuss hätten Fach-Experten und kommunale Vertreter die Notwendigkeit weiterer Investitionen betont.
Diese seien schon deswegen erforderlich, weil durch die schrittweise Umsetzung der Inklusion zusätzlicher Bedarf entstehe, etwa durch den Bau barrierearmer Zugänge. "Es ist fahrlässig, dass das Land die Kommunen dabei mit der Umsetzung der Landesinklusionsstrategie alleine lässt", sagte Renz. Nach seinen Angaben standen in der vorigen Legislaturperiode insgesamt 140 Millionen Euro zusätzlich für Schulbauten zur Verfügung. Die beiden Investitionsprogramme seien inzwischen aber ausgeschöpft und überzeichnet.
Zusätzlichen Finanzbedarf meldete auch Jutta Wegner von den Grünen an. Von 2026 an gelte ein Anspruch auf Ganztagsschule. Die Anhörung habe aber gezeigt, dass das Land nicht ansatzweise darauf vorbereitet sei, ein Konzept dafür fehle. "Ohne ausreichende Räumlichkeiten, ohne zusätzliches qualifiziertes Personal und sächliche Ausstattung wird das Vorhaben krachend scheitern", warnte Wegner. Sie forderte eine engere Verzahnung von Schule, Jugendhilfe, Sportvereinen und Jugendkunstschulen. Ganztagsbetreuung biete beste Chancen für mehr Bildungsgerechtigkeit und bessere Lernergebnisse. "Doch dafür müssen bereits in diesem Doppelhaushalt die Weichen gestellt werden", forderte sie.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.