OB setzt nach Aus für Verkehrsversuch auf Rechtsänderungen

Ein Verkehrsversuch in Gießen ist juristisch gescheitert. Langfristig gibt sich der Oberbürgermeister jedoch nicht pessimistisch.

Gießen (dpa/lhe) - Nach der gerichtlichen Schlappe der Stadt Gießen im Streit um einen Verkehrsversuch setzt Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher (SPD) langfristig auf rechtliche Änderungen auf Bundesebene. "Größere verkehrspolitische Schritte auf lokaler Ebene werden angesichts unserer weiter wachsenden Stadt und des Klimawandels unabdingbar bleiben", teilte das Stadtoberhaupt am Donnerstag mit. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte am Mittwoch den geplanten Verkehrsversuch für rechtswidrig erklärt.

OB Becher begrüßt nach eigenen Worten "die Anstrengungen auf Bundesebene für eine Reform des Straßenverkehrsrechts, die genau den Zielen Klima- und Umweltschutz, Gesundheit und städtebauliche Entwicklung mehr Spielraum zur Veränderung einräumen wird". Er sei überzeugt, "dass wir in zehn Jahren auf eine deutlich veränderte Verkehrsinfrastruktur in unserer Stadt blicken werden, weil ein einfaches Weiter-so nicht dauerhaft tragfähig sein wird". Die Radfahrer müssten besser geschützt werden.

Becher kündigte eine Aufarbeitung des "ärgerlichen Scheiterns vor dem VGH" an. Er werde in Gießen "in den kommenden Wochen mit den Beteiligten und Verantwortlichen eine intensive Auswertung und eine transparente Kostenanalyse vornehmen". Die "bestehenden Grabenkämpfe" in der Stadt müssten überwunden werden zugunsten eines wieder respektvollen Debattenstils.