"Nicht meine Vorstellung einer guten Koalition"

Trotz guter Vorsätze bricht direkt nach der Sommerpause der nächste Sreit in der Ampelkoalition aus. Das kommt auch innerhalb des Bündnisses nicht gut an. SPD-Fraktionsvize Miersch zeigt im "ntv Frühstart" deutlich seinen Unmut darüber. Außerdem kündigt er an, Kanzler Scholz vom Industriestrompreis überzeugen zu wollen.

Der SPD-Fraktionsvize geht nach dem jüngsten Streit im Bundeskabinett hart mit den Koalitionären ins Gericht. Das blockierte Wachstumschancengesetz werde dennoch rechtzeitig ins Parlament gelangen. Am Industriestrompreis hält Matthias Miersch weiter fest. Mehr noch: er werde auch den Bundeskanzler davon überzeugen.

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat die Performance des Bundeskabinetts nach der gestrigen Blockade des Wachstumschancengesetz' scharf kritisiert. "Die Art und Weise, wie dort gestern gearbeitet worden ist, entspricht nicht meinen Vorstellungen von einer guten Koalition", sagte Miersch in der Sendung "Frühstart" von ntv. Viele Bundestagsabgeordnete hätten in der Sommerpause erlebt, "dass Menschen eine hohe Erwartung haben, dass diese Regierung konstruktiv miteinander die großen Aufgaben klärt." Er erwarte daher von "allen", dass sie konstruktiv und diszipliniert an Lösungen arbeiteten.

Miersch verwies aber auch auf den Bundeskanzler, der deutlich gemacht habe, dass das Kabinett im August Wachstumschancengesetz beschließen werde. "Der Bundestag ist im Moment in der parlamentarischen Sommerpause, sodass wir genau fristgerecht dann im September uns mit diesem Gesetz beschäftigen und das hoffentlich sehr schnell beschließen können", fügte Miersch hinzu.