Neue CSU-Kommission fordert Amt eines EU-Außenministers
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München (dpa/lby) - Die neu geschaffene Internationale Kommission der CSU fordert die "vollumfängliche" Schaffung eines Amts für einen EU-Außenminister. "Europa muss endlich mit einer Stimme in der Welt sprechen und an den entscheidenden Verhandlungsrunden mit am Tisch sitzen", heißt es in einem Papier, das bei der konstituierenden Sitzung der Kommission am Samstag beschlossen wurde. Bisher hat die EU nur einen gemeinsamen Außenbeauftragten.
Neben der neuen Position fordert das Gremium demnach die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der Außen- und Verteidigungspolitik der EU. Zu den Forderungen der kürzlich von Ministerpräsident Markus Söder ins Leben gerufenen Kommission gehört auch die Gründung einer europäischen "Cyber-Abwehrbrigade". Europa sei "derzeit nur unzureichend auf hybride Angriffe vorbereitet", heißt es im Papier. Zudem sei ein wirksamer Raketenabwehrschirm nötig.
Der russische Einmarsch in die Ukraine sei "ein historischer Einschnitt", heißt es zur Begründung in dem Papier. "Die Politik der Angriffskriege und der militärischen Erpressung ist zurück in Europa." Dieser "Zivilisationsbruch" erfordere "einen wehrhaften Multilateralismus".
Clausthal-Zellerfeld (dpa/lni) - Ein 17 Jahre alter Autofahrer hat in Clausthal-Zellerfeld (Landkreis Goslar) einen Unfall verursacht. Bei dem Unfall in der Nacht auf Montag wurden zwei Menschen leicht verletzt, wie die Polizei mitteilte. Der 17-jährige Fahrer verlor demnach nach einer Linkskurve die Kontrolle über sein Fahrzeug, kam von der Fahrbahn ab und streifte eine Straßenlaterne.
Essen (dpa/lnw) - Ein Zugführer hat in Essen eine Notbremsung eingeleitet und seine S-Bahn kurz vor einer 16-Jährigen am Gleisbett zum Stehen gebracht. Bei der Aktion seien Fahrgäste und die Jugendliche am Samstag unverletzt geblieben, der Zugführer (37) habe einen Schock erlitten, teilte die Bundespolizei am Sonntag mit. Die 16-Jährige gab an, sie sei neben dem Gleisbett spazieren gegangen, weil sie sich eine ruhige Stelle suchen wollte, um ein Buch zu lesen. Ihre Mutter nahm sie später auf einer Polizeiwache in Empfang. Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr ein.
Leipzig (dpa/sn) - Unbekannte haben ein Wahlkreisbüro der CDU in Leipzig mit Farbe beschmiert. Die Täter schrieben am Wochenende mit schwarzer Farbe beleidigende und "polizeikritische" Schriftzüge an das Büro und malten zwei Symbole an das Gebäude - eines davon verfassungswidrig, wie die Polizei Leipzig am Montag mitteilte. Außerdem wurden in der Nähe ein Dutzend Wahlplakate beschädigt, wie es hieß. Die Beamten ermitteln wegen Sachbeschädigung, Beleidigung sowie wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Jengen (dpa/lby) - Bei einem Reitunfall im schwäbischen Landkreis Ostallgäu ist eine Frau ums Leben gekommen. Die 65-Jährige stürzte am Sonntagabend in Jengen von ihrem Pferd und zog sich so schwere Kopfverletzungen zu, dass sie trotz Wiederbelebungsmaßnahmen starb, wie die Polizei am Montag mitteilte. Hinweise für ein Fremdverschulden gab es demnach nicht. Die Frau soll keinen Helm getragen haben.
Bad Kötzting (dpa/lby) - Der Kötztinger Pfingstritt ist eine der ältesten bayerischen Brauchtumsveranstaltungen: Am Pfingstmontag (08.00 Uhr) startet die Männerwallfahrt in der Oberpfalz auf ein Neues. Bis zu 700 Reiter in Feiertagstracht machen sich auf geschmückten Pferden auf den Weg von Bad Kötzting (Landkreis Cham) zur etwa sieben Kilometer entfernten Nikolauskirche im Ortsteil Steinbühl. Angeführt werden sie von einem Kreuzträger. Nach einer Messe und einer Rast kehren die Reiter zurück.