Nach Rücktritten: Freisbach hat einen genehmigten Haushalt
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Als Rat und Bürgermeister in der Südpfalz wegen eines defizitären Haushalts hinwerfen, sorgt das überregional für Schlagzeilen. Nun hat der Ort endlich einen Finanzplan. Es ist ein erster Schritt.
Freisbach (dpa/lrs) - Neun Monate nach dem Rücktritt der politischen Führung von Freisbach aus Protest gegen die Finanzpolitik der Landesregierung hat die südpfälzische Gemeinde einen genehmigten Haushalt. "Wir sind wieder handlungsfähig. Mit unserem langen Atem haben wir uns erfolgreich gegen die ursprünglich geforderten Steuererhöhungen gewehrt", sagte der neue Bürgermeister Jochen Ricklefs (parteilos) der Deutschen Presse-Agentur. "Damit haben wir noch keine Sport- und Kulturhalle saniert und auch keine Wohnprojekte umgesetzt - aber wir sind einen Schritt weiter." Im Gespräch mit der Kommunalaufsicht war zuletzt unter anderem, den Hebesatz der Grundsteuer B zu erhöhen.
Freisbach steht für viele symbolisch für die Finanzprobleme kleinerer Kommunen. Der Gemeinderat und der damalige Bürgermeister Peter Gauweiler (parteilos) hatten im August 2023 ihren Rücktritt erklärt. Sie hatten kritisiert, dass die Gemeinde mit etwa 1200 Einwohnern aufgrund des Landesfinanzausgleichsgesetzes und einer neuen Ausrichtung der Kommunalaufsicht keine Haushaltsgenehmigung erhalte. Der Schritt hatte überregional Beachtung gefunden. Bei der Neuwahl im November 2023 hatte sich Ricklefs durchgesetzt.
Freisbach stehe vor einigen großen Herausforderungen, betonte der Bürgermeister. "Eine neue Kita muss her, die Verbandsgemeinde baut eine neue Feuerwehrwache, der Friedhof braucht Aufmerksamkeit, der Bauhof ist marode, die Sport- und Kulturhalle muss saniert werden, es braucht einen Treffpunkt im Ort." Zur Umsetzung fehle aber das Geld.
Staufen (dpa/lsw) - Bei einem Zusammenstoß zweier Autos bei Staufen (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) ist eine 28 Jahre alte Autofahrerin schwer verletzt worden. Die Frau war nach Polizeiangaben mit ihrem Fahrzeug in den Gegenverkehr geraten und mit einem anderen Wagen zusammengestoßen. Der 31 Jahre alte Fahrer des anderen Autos sowie seine 29-jährige Beifahrerin wurden bei dem Unfall am Mittwochnachmittag leicht verletzt.
Im April kommen bei einem Luftangriff des israelischen Militärs auf einen Hilfskonvoi sieben Mitarbeiter der US-Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) ums Leben. Damals setzt die WCK ihre Arbeit für einen Monat aus. Da nun die Gefahrenlage wieder wächst, ergreift die Organisation Präventivmaßnahmen.
Berlin (dpa/bb) - Eine Woche nach der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften an der Berliner Humboldt-Universität ist das Ausmaß der Beschädigungen immer noch deutlich sichtbar. Im Inneren des Gebäudes sind auf allen Stockwerken Wände mit Schmierereien übersät, in manchen Fluren liegen umgestoßene Tische und Regale auf dem Boden. An den Wänden stehen Sprüche wie "Free Gaza" oder "Germany didn't you learn anyhting from your history?" (Deutsch: Deutschland, hast Du nichts aus deiner Geschichte gelernt?). Die Universität ermöglichte Fotografen am Mittwoch zum ersten Mal nach der Besetzung Zugang zu dem Gebäude.
Stralsund (dpa/mv) - Die Hafentage in Stralsund locken ab Donnerstag (11.00 Uhr) mit Marktgeschehen und Musik Besucher in die Stadt am Strelasund. Bis Sonntagabend können Schaulustige nach Kunsthandwerk stöbern, die Abendlichter bestaunen oder Musik hören -unter anderem von der Bands The Saintz, Dear Robin, Joris Rose und Killa Beat Maker. Bei den Hafentagen werden mehrere Tausend Besucher erwartet.