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Nach Fluchten: Sicherheitscheck für Gerichte angeordnet
n-tv
München (dpa/lby) - Nachdem zwei Angeklagte aus Gerichten in Regensburg und Coburg entkommen sind, hat Bayerns Justizminister nun alle Gerichte mit einem Sicherheitscheck beauftragt. Die bayerische Polizei werde sich an diesem Sicherheitscheck umfassend beteiligen und zudem eigene Maßnahmen umsetzen, teilte ein Sprecher am Dienstag in München mit.
Zuvor hatte Minister Georg Eisenreich (CSU) bereits alle Gerichte im Freistaat aufgefordert, ein Sicherheitskonzept vorzulegen. Der nun anstehende Check sieht demnach vor, dass alle Oberlandesgerichte umgehend eine sogenannte Taskforce einrichten. Diese sollen bis Ende März die Abläufe und baulichen Gegebenheiten an den Gerichten auf ihre Sicherheit hin überprüfen. Weiter sieht der Check etwa vor, dass Gespräche von Angeklagten außerhalb der Sitzungen bei Gericht - etwa mit Anwälten - in speziellen Vorführzellen stattfinden. Wo es solche Zellen nicht gibt, sind Gespräche nur unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen erlaubt. Zudem sollen sich Gerichte, Staatsanwaltschaften, Justizvollzugsanstalten und Polizei unverzüglich zur Sicherheit an den Gerichten austauschen.
Anfang Januar war ein verurteilter Mörder während einer Besprechung mit seinem Anwalt aus dem Amtsgericht Regensburg geflohen. Der 40-Jährige war zu diesem Zeitpunkt nicht gefesselt und entkam durch ein nicht gesichertes Fenster eines Besprechungszimmers. Einem 47-Jährigen gelang Ende Februar die Flucht aus dem Landgericht Coburg. Der Mann wurde gerade ohne Fesselung zur Toilette gebracht, als er plötzlich losrannte, ein Fenster eines Aufenthaltsraumes für Zeugen aufbrach und entkam.
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Pirna (dpa/sn) - In Pirna haben zwei Männer drei Frauen rassistisch beschimpft und ihnen mit Schlägen gedroht. Wie ein Sprecher der Polizei am Montag mitteilte, blieben die Frauen im Alter von 17, 28 und 46 Jahren aus dem Libanon sowie Libyen am frühen Sonntagabend körperlich unverletzt. Gegen die zwei Tatverdächtigen im Alter von 46 und 64 wird nun wegen Bedrohung und Beleidigung ermittelt. Gegen den 64-Jährigen ermittelt die Polizei außerdem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, da er sich gegen die polizeilichen Maßnahmen wehrte. Nachdem die Polizei seine Identität feststellte, habe der 64-Jährige zielgerichtet die Auseinandersetzung mit den Frauen und Zeugen gesucht, hieß es. Laut Polizei seien die Beamten sofort eingeschritten. Außerdem habe der 64-Jährige zunächst eine falsche Identität angegeben.
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Tierschenreuth (dpa/lby) - Nach dem Fund einer Flasche mit Brandmittel an einem Mehrfamilienhaus ermittelt die Polizei in der Oberpfalz wegen versuchter schwerer Brandstiftung. Anwohner hätten an dem Haus in Tirschenreuth Schäden an der Fassade und an mehreren Fenstern bemerkt, teilte die Polizei am Montag mit. Beamte hätten am Freitag vor Ort dann die Flasche entdeckt, mit deren Hilfe mutmaßlich Teile des Gebäudes in Brand gesetzt werden sollten. Verletzt wurde bei dem Vorfall demnach niemand. Das Motiv blieb zunächst unklar. Die Polizei suchte nach dem Täter und bat um Hinweise von Zeugen.