Nach Corona steigt Zahl der Abschiebungen wieder
n-tv
Flüge waren vielfach untersagt, Einreisen in andere Länder ebenso - wegen Corona konnten in den vergangenen zwei Jahren weniger Menschen aus Baden-Württemberg abgeschoben werden. Das ändert sich gerade wieder.
Pforzheim (dpa/lsw) - Seit März 2020 war die Abschiebehaftanstalt in Pforzheim nicht mehr ausgelastet und wegen coronabedingter Reisebeschränkungen zeitweise sogar leer gewesen. Nun füllt sich die Einrichtung nach Angaben des Justizministeriums wieder und auch die Zahl der Abschiebungen steigt. Derzeit sind dort einer Sprecherin zufolge 21 Abschiebehäftlinge überwiegend aus Gambia, Tunesien und Algerien untergebracht (Stand 30. November). Insgesamt bietet die Einrichtung Platz für 51 Menschen.
Das Gebäude wird bereits seit geraumer Zeit ausgebaut und soll dann über 79 Haftplätze verfügen. Reise- und Flugbeschränkungen hatten in den langen Corona-Monaten dazu geführt, dass Abschiebehäftlinge entlassen werden mussten. Sie dürfen nur eine gewisse Zeit in Gewahrsam genommen werden und müssen sofort auf freien Fuß, wenn sie nicht erst abgeschoben werden können.
Insgesamt hatte die Coronapandemie zu einem starken Rückgang von Abschiebungen geführt: Im Jahr 2019 waren aus Baden-Württemberg noch 2648 Menschen in ihre Heimatländer oder in das EU-Land zurückgeführt worden, in dem sie zuerst die EU betreten hatten. Im Jahr 2020 und 2021 hingegen wurde mit 1362 beziehungsweise 1328 Menschen nur noch ungefähr die Hälfte der Schutzsuchenden abgeschoben. Im laufenden Jahr mussten bis Ende November 1547 Menschen zurück.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.