Musikschulen bekommen sechs Millionen Euro vom Land
n-tv
Fast ein Jahr lang ist über einen Gesetzentwurf der CDU zur Finanzierung von Musik- und Kunstschulen beraten worden. Betroffene wurden angehört. Nun ist das Gesetz mit Änderungen beschlossen - in seltener Einmütigkeit.
Erfurt (dpa/th) - Musik- und Kunstschulen in Thüringen erhalten künftig eine garantierte finanzielle Förderung direkt aus dem Landeshaushalt. Das beschloss der Landtag in Erfurt am Donnerstag einstimmig. Die Oppositionsfraktion der CDU hatte einen Gesetzentwurf vorgelegt, der in den vergangenen elf Monaten beraten und in einigen Punkten geändert wurde. Jetzt ist geregelt, dass die Musik- und Kunstschulen jährlich mindestens sechs Millionen Euro aus der Landeskasse bekommen.
Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) sagte, "Kunst und Kultur zeigen, dass der Landtag parteiübergreifend zu Kompromissen und Entscheidungen kommen kann". In Thüringen gibt es nach CDU-Angaben 25 kommunale sowie zahlreiche private oder gemeinnützige Musikschulen und 13 Jugendkunstschulen.
Bisher erfolgte die Finanzierung der Musikschulen durch die Kommunen über Mittel aus dem Finanzausgleich mit dem Land sowie als Projektförderung. Nach einer Verfassungsgerichtsentscheidung 2004 sei keine zweckgebundene Förderung über den Finanzausgleich mehr möglich gewesen, sagte Hoff. Zahlungen des Landes seien von den Kommunen teilweise auch für andere Aufgaben genutzt worden.
